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17/6376: Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung Der Wohnraummangel entwickelt sich zunehmend…hierzu keine gesicherten Erkenntnisse vor. Auf Anfrage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus…ob die Jugendwohnheime im Schuljahr 2021/2022 Anfragen abweisen mussten. Dies wurde von 57 Prozent der…
17/6209: „Gefährliche Orte“ und Waffenverbotszonen in Baden-Württemberg
…wird; Zu 1.: Auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner AfD und die Ant- wort des Ministeriums…lich. 22 Mosbach, Quartier an der Bach- mühle/kleiner Elzpark 17.11.2022 17.05.2023 Überprüfung erfolgte…
17/6258: Die „Identitäre Bewegung“ und ihre Anhängerschaft in Baden-Württemberg
…wird diesbezüglich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch SPD, „…Remigration“. So solidarisierte sich beispielsweise die AfD-Fraktion im Landtag von Baden- Württemberg am 2. …wandte. So heißt es auf dem Instagram-Account der AfD: „Aus gutem Grund brachten deswegen letzte Wochen…erfasst. Eine Ermittlung der Daten im Sinne der Anfrage würde eine aufwendige Aktensichtung bei den unteren…
17/5944: Entwicklung der Soziallasten und ihr Einfluss auf die Haus halte der Kreise
…Beantwortung von Frage 4 der Kleinen Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze AfD (Drucksache 16/9842…Kalenderjahr – Fortschreibung ihrer Antworten zu Kleine Anfrage Druck- sache 16/9842) entwickelt haben; …der aus den Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfrage Drucksache 16/9842 erhaltenen Daten erwünscht…Kalender- jahr – Fortschreibung ihrer Antworten zu Kleine Anfrage Drucksache 16/9842) entwickelt haben; Zu …
17/5760: Was unternimmt die Landesregierung gegen Infrastrukturverlust und Altersdiskriminierung?
…Große Anfrage 17/5089 sowie vor dem Hintergrund ihrer Antwort auf die Drucksache Kleine Anfrage 17/3040…Große Anfrage 17/5089 sowie vor dem Hintergrund ihrer Antwort auf die Druck- sache Kleine Anfrage 17/3040…Hintergrund a) ihrer Antwort 1 und 2 auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/4696 („EU-Pläne nach „COM(2023…Hintergrund a) ihrer Antwort 1 und 2 auf die Kleine Anfrage Druck- sache 17/4696 („EU-Pläne nach „COM(2023…
17/5566: Terror in Israel: Hamas-Anhänger in Baden-Württemberg bei Ausländern und Linksextremen – wie geht die Landesregierung gegen Kundgebungen vor?
…auf die Beant- wortung der Kleinen Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner (AfD) zum Einsatz von virtuellen…aufzulösen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…12.10.2023 Lindenschmid, Goßner, Klauß, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Die Badischen Neuesten Nachrichten vom…
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
…der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Landtagsdrucksache…
17/5276: Entwicklung der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
…Gemeinde; Aufklärungsquote je Jahr)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 16.8.2023 / Ausgegeben: 18.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…analog zur Darstellung in ihrer Antwort 3 auf Kleine Anfrage Druck- sache 17/4872, nach: Kalenderjahr; nach…analog zur Darstellung in ihrer Antwort 3 auf Kleine Anfrage Drucksache 17/4872, nach: Kalenderjahr; nach…
17/5178: Mögliche Kooperationen mit der mutmaßlich kriminellen Vereinigung „Letzte Generation“
…zu den Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage des Ab- geordneten Ruben Rupp (AfD), „Linksextremismus und die…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Mögliche…stark oppositionellen Gruppen, wie etwa der Partei AfD oder den Organisatoren der „Demo für alle“, zum …18.7.2023 Klauß, Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Wie die „Welt“ am 5. Juli 2023 in ihrer…
17/4403: Rechtsbrüche im Umfeld des Umweltaktivismus
…Fragen 2 und 4 der Kleinen Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Da- niel Lindenschmid (AfD), „Klimaextremisten…zu der Frage 5 der Kleinen Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid (AfD), „Klima- extremisten…innerhalb der zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit angesichts des jährlichen…