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17/81: 81. Sitzung vom 30.11.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Rupp AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4854 4.6 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD –…. . . . . . 4850 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Kundenzufriedenheit der Bahnkunden…30. November 2023 4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Geltungsbereich des Begriffs „Frauenpark…
17/80: 80. Sitzung vom 29.11.2023
…Fragen ja auch in einer Anfrage formu- liert! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – Ja, ist schon gut. …Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Moderner Kolonialismus! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Der hier…Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Bei den Grü- nen glaube ich das! – Zuruf von der AfD: Sie viel- leicht!) mindestens… von der AfD: Lüge!) Zum Glück haben wir das nicht selbst geschrieben. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr…
17/79: 79. Sitzung vom 22.11.2023
…Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es!) Und es ist nun die Initiative der AfD, die wohl dazu…eingebracht? Richtig: wieder die AfD. (Abg. Anton Baron AfD: Immer AfD!) Gegenfrage: Wie viele Beschlussanträge…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . . 4724 Abg. Daniel Lindenschmid AfD . . . . . . . . . 4727, … die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort. Abg. Anton Baron AfD: Vielen…
17/78: 78. Sitzung vom 9.11.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… November 2023 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD – In-vitro-Fertilisation (IVF) … . . . . 4692 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD – Zunahme der Zahl von Totgeburten… . . . . . . 4693 4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Überlastung der Kommunen infolge…
17/77: 77. Sitzung vom 8.11.2023
…Frage. – Es liegt uns seit heute auch eine Kleine Anfrage des Kolle- gen Dr. Jung vor, der darin auch…dem Motto „Lieber kleine Schritte als gar keine“ zu. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Frau Ministerin…bei Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es! – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Denn eines…Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Genau!) Bei der Debatte um die von der AfD-Fraktion beantragte…
17/76: 76. Sitzung vom 25.10.2023
… bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Eines sage ich Ihnen: Das Verkehrskonzept der AfD liegt da…der Landesregierung: Sie verzettelt sich im Klein-Klein, anstatt sich um das Wesentliche zu küm- mern… Stuttgart: Wir sind dermaßen mit lähmendem Klein-Klein beschäf- tigt, dass wir es verpassen, die zentralen…daran, dass er in der CDU ist!) Denn das Klima-Klein-Klein lähmt uns. Außer ein paar Leuchtturmprojekten…
17/75: 75. Sitzung vom 12.10.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Drucksache 17/5195 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Konsequenzen für sogenannte Klimakleber… . . . . . . . . . . . . . . . 4533 19. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Innenministerium gelieferte Ant- wort auf eine Kleine Anfrage aus den Reihen der CDU-Frak- tion listet eine…
17/74: 74. Sitzung vom 11.10.2023
…insbesondere auch im Ausschuss mit Anträgen oder mit Klei- nen Anfragen – auch wenn Sie hier einen anderen Eindruck…Äußerungen der AfD, meine eigentliche Rede zu halten. (Widerspruch bei der AfD – Zuruf von der AfD: Schä- men…haben. (Zurufe von der AfD: Ah! – Abg. Miguel Klauß AfD: Hätten Sie mal auf die AfD gehört!) Viel zu lange…welche Frakti- on, bitte? – Zuruf von der AfD: Für die AfD!) – AfD-Fraktion. (Zuruf: Sie haben „FDP“ gesagt…
17/72: 72. Sitzung vom 20.7.2023
…Minderjährige. Wie das Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion hin festgestellt hat, erfasste…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . 4324, 4325 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Haltung der Landesregierung zu Linkster…. . 4326, 4327 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Alfred Bamberger AfD – Bundeshilfen für Geflüchtete …
17/71: 71. Sitzung vom 19.7.2023
…Andreas Deuschle CDU) Gerade erst hat eine Kleine Anfrage von meinem Kollegen Lindenschmid und mir ergeben…bei klei- neren Verwaltungen schon zu großen Schwierigkeiten kommt und sich teilweise auch kleine Unternehmen…Zuruf von der AfD: Das ist normal!) und die Intention der AfD (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Woher kennen…. Dr. Uwe Hellstern AfD . . . . . . . . . . . . . . . 4260 Abg. Miguel Klauß AfD . . . . . . . . . .…