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17/84: 84. Sitzung vom 21.12.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 5065 12. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Baron AfD: Was für ein Parteibuch hat er denn? – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Die AfD ist schlecht… Lachen bei der AfD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Das ist Ihr Niveau! – Zuruf von der AfD: Was für ein Quatsch…
17/83: 83. Sitzung vom 20.12.2023
… Thema doch schon beschäftigt. Es gab eine Kleine Anfrage. Die Ministerin hat schon zwei Mal im Ständigen…stellen. Ja, genau. Ich hatte kurz vorher eine Kleine Anfrage dazu beim Ministerium eingereicht. Jetzt möchte… (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD) – Ja, die AfD-Fraktion freut sich darüber. Es…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Rupp das Wort. Abg. Ruben Rupp AfD: Sehr geehrte …
17/81: 81. Sitzung vom 30.11.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Rupp AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4854 4.6 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD –…. . . . . . 4850 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Kundenzufriedenheit der Bahnkunden…30. November 2023 4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Geltungsbereich des Begriffs „Frauenpark…
17/80: 80. Sitzung vom 29.11.2023
…Fragen ja auch in einer Anfrage formu- liert! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – Ja, ist schon gut. …Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Moderner Kolonialismus! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Der hier…Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Bei den Grü- nen glaube ich das! – Zuruf von der AfD: Sie viel- leicht!) mindestens… von der AfD: Lüge!) Zum Glück haben wir das nicht selbst geschrieben. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr…
17/79: 79. Sitzung vom 22.11.2023
…Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es!) Und es ist nun die Initiative der AfD, die wohl dazu…eingebracht? Richtig: wieder die AfD. (Abg. Anton Baron AfD: Immer AfD!) Gegenfrage: Wie viele Beschlussanträge…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . . 4724 Abg. Daniel Lindenschmid AfD . . . . . . . . . 4727, … die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort. Abg. Anton Baron AfD: Vielen…
17/78: 78. Sitzung vom 9.11.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… November 2023 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD – In-vitro-Fertilisation (IVF) … . . . . 4692 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD – Zunahme der Zahl von Totgeburten… . . . . . . 4693 4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Überlastung der Kommunen infolge…
17/77: 77. Sitzung vom 8.11.2023
…Frage. – Es liegt uns seit heute auch eine Kleine Anfrage des Kolle- gen Dr. Jung vor, der darin auch…dem Motto „Lieber kleine Schritte als gar keine“ zu. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Frau Ministerin…bei Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es! – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Denn eines…Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD: Genau!) Bei der Debatte um die von der AfD-Fraktion beantragte…
17/76: 76. Sitzung vom 25.10.2023
… bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Eines sage ich Ihnen: Das Verkehrskonzept der AfD liegt da…der Landesregierung: Sie verzettelt sich im Klein-Klein, anstatt sich um das Wesentliche zu küm- mern… Stuttgart: Wir sind dermaßen mit lähmendem Klein-Klein beschäf- tigt, dass wir es verpassen, die zentralen…daran, dass er in der CDU ist!) Denn das Klima-Klein-Klein lähmt uns. Außer ein paar Leuchtturmprojekten…
17/75: 75. Sitzung vom 12.10.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Drucksache 17/5195 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Konsequenzen für sogenannte Klimakleber… . . . . . . . . . . . . . . . 4533 19. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Innenministerium gelieferte Ant- wort auf eine Kleine Anfrage aus den Reihen der CDU-Frak- tion listet eine…
17/74: 74. Sitzung vom 11.10.2023
…insbesondere auch im Ausschuss mit Anträgen oder mit Klei- nen Anfragen – auch wenn Sie hier einen anderen Eindruck…Äußerungen der AfD, meine eigentliche Rede zu halten. (Widerspruch bei der AfD – Zuruf von der AfD: Schä- men…haben. (Zurufe von der AfD: Ah! – Abg. Miguel Klauß AfD: Hätten Sie mal auf die AfD gehört!) Viel zu lange…welche Frakti- on, bitte? – Zuruf von der AfD: Für die AfD!) – AfD-Fraktion. (Zuruf: Sie haben „FDP“ gesagt…