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15/8000: Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses
„Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und die Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin M.K.“…präventiv, tun könne, damit keine „kleinen Uwes" oder auch „kleine Beates“ nachwachsen. Er habe, so… sei noch die Lucke-AfD und nicht die Petry-AfD. Bei der Europawahl ha- be die AfD 7,1 Prozent und in …rechtspopulistische AfD sprechen. Vor allen Dingen in den letzten Jahren sei die AfD immer über 5 Prozent….................................... 590 (2) Anfrage des LKA vom 7. September 2000 .................…
15/8048: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Fälle gegeben, wie aus der Antwort auf seine Kleine Anfrage Drucksache 15/7450 hervorgehe. Auch werde in…Vorsitzende: Aras Klein Ber i ch t Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft… Bildungshäusern handle es sich um ein relativ kleines Modellprojekt. Allein in der Stadt Reutlingen gebe…aber für die Kitas gebe. Hier gebe es noch viele kleine Ungereimtheiten, die im Ganzen betrachtet werden…
15/6973: Mehrsitze (Überhangmandate) in den Kreistagen 2009 und 2014
…Wahlverfahren nach d’Hondt? 10. 06. 2015 Gruber SPD Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort …2206.7/0 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welche Parteien und Wählervereinigungen…zur Stel ungnahme des In enministeriums zur Kleinen Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD, Drucksache 15/6973…zur Stel ungnahme des In enministeriums zur Kleinen Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD, Drucksache 15/6973…
15/6036: Ergänzende Antwort des Innenministeriums zu der Kleinen Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU
– Drucksache 15/5335
Haben radikale Kräfte im Landkreis Böblingen bei der Sitzverteilung in den kommunalen Gremien bei der Kommunalwahl 2014 v...…Ergänzende Antwort des Innenministeriums zu der Kleinen Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU –Drucksache 15/5335… 2014 Nemeth CDU B e g rü n d un g Diese Kleine Anfrage soll klären, ob radikale Kräfte und Splittergruppen…14/7 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage ergänzend wie folgt: 1. Inwiefern hätte eine…ergänzenden Stellungnahme des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage Drucksache 15/5335 Differenz zu d'Hondt Anzahl…
15/3504: NPD-Aktivitäten im Raum Weinheim
… 15. 05. 2013 Kleinböck SPD Sckerl GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Gerhard Kleinböck SPD und Hans-Ulrich…polizeilichen Einsatzkonzepts zu prüfen. Mit der Kleinen Anfrage sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie…/86 beantwortet das Innenministe - rium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie …Vergangenheit auch als „Aufbruch Freies Deutschland“ (AFD) auftrat, ist die Nachfolgeorganisation der „Deutschen…