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17/6233: Linksextremismus, gewaltbereite Linke, das Bündnis „Auf stehen gegen Rassismus“ und die öffentliche Verwaltung
…Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des …Rassismus“ und die öffentliche Verwaltung Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie ist…Bindeglied“ vom 16. Juni 2018). Mittels dieser Kleinen Anfrage soll Transparenz in Bezug auf das Bündnis „…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist das Bündnis „Aufstehen…
17/6579: Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele in Landes-Aufnahmereinrichtungen…benen Abschiebung absehen musste? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Der Fragesteller wünscht Auskunft über…
17/6532: Bekleidungsmangel bei der Polizei auch in Baden-Württemberg?
…Drucksache 17 / 6532 4.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…bei der Polizei auch in Baden-Württemberg? Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Lieferengpässe bei…Wertschöpfung im Land zu halten? 4.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 4.4.2024 / Ausgegeben: 3.5.2024 Landtag…
17/6671: Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen Inlandsgeheimdienstes
…Wahlperiode Eingang: 25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Alternative Medien im Fokus… 25.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Diese Kleine Anfrage soll klären, welche alternativen…
17/6669: Verbindliche Eignungstests für Einschulung der KiTa-Kinder in Baden-Württemberg
…Eingang: 25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Verbindliche Eignungstests…einen Schlüssel zur Lösung der Probleme. Die Kleine Anfrage dient der Darstellung zur Umsetzung oben genannter…Benennung konkreter Maßnahmen)? 25.4.2023 Hörner AfD B e gr ü n d u ng Baden-Württembergs Kultusministerin…
17/6670: Nachfrage zur Personalsituation und Aufgabenerfüllung in den Ausländerbehörden
…Wahlperiode Eingang: 25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zur Personalsituation….2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Mit dieser Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/…
17/6672: Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…Wahlperiode Eingang: 25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Einbürgerungen… 25.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4147 …
17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
…Wahlperiode Eingang: 25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zum Vereiteln von….4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3586…verhindern? 2. Hat sie seit der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/3586 neue Gesetzesvorhaben oder…
17/6515: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Rottweil
… Gemeinden (falls vorhanden)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 28.3.2024 / Ausgegeben: 2.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende sind…Landkreis Rottweil zu beobachten? 28.3.2024 Sänze AfD Antwort Mit Schreiben vom 24. April 2024 beantwortet…
17/6452: Teilnahme von Staatssekretärin Zimmer an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD
…Drucksache 17 / 6452 3.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Demonstra- tion gegen eine Veranstaltung der AfD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist …Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es zutreffend, dass Staatssekretärin…demokratisch gewählten AfD teilgenommen? Für die Versammlung „Keine Räume der AfD“ am 12. Januar 2024 vor…