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17/5864: BAMF-Lehrer in den Berufssprachkursen bei freien Kursträgern
…Drucksache 17 / 5864 23.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…Berufssprachkursen bei freien Kursträgern Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Berufssprachkurse…Gesundheit und Integration um Stellungnahme zu der Kleinen Anfra- ge gebeten. Es hat daraufhin mitgeteilt, dass…
17/5749: Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann ist…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann ist die afghanische Familie…Aufschlüsselung der entstande- nen Kosten? 22.11.2023 Rupp AfD Begründung Auf der Homepage derstatus.at wird im…
17/84: 84. Sitzung vom 21.12.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 5065 12. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Baron AfD: Was für ein Parteibuch hat er denn? – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Die AfD ist schlecht… Lachen bei der AfD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Das ist Ihr Niveau! – Zuruf von der AfD: Was für ein Quatsch…
17/83: 83. Sitzung vom 20.12.2023
… Thema doch schon beschäftigt. Es gab eine Kleine Anfrage. Die Ministerin hat schon zwei Mal im Ständigen…stellen. Ja, genau. Ich hatte kurz vorher eine Kleine Anfrage dazu beim Ministerium eingereicht. Jetzt möchte… (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf von der AfD) – Ja, die AfD-Fraktion freut sich darüber. Es…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Rupp das Wort. Abg. Ruben Rupp AfD: Sehr geehrte …
17/5795: Freiwillige Kündigungen von Polizeibeamten
…Drucksache 17 / 5795 15.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Freiwillige Kündigungen von Polizeibeamten Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…14 Kündigungen nur etwa die Hälfte. Mit der Kleinen Anfrage soll die Situation in Baden-Württemberg erfragt…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizeibeamte haben…
17/5727: Migranten mit von polnischen Behörden ausgestellten Visa
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…von polnischen Behörden ausgestellten Visa Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann… Soziales, Gesund- heit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann hat sie welche Kenntnisse… Behörden verursacht wurden? 21.11.2023 Sänze AfD Begründung Medien berichten, polnische Behörden…
17/5863: Schulwechsel in Baden-Württemberg
…und prozentuellen Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …soluten und prozentuellen Zahlen)? 24.11.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 13. Dezember 2023 Nr.…
17/5814: Polizeiliche Razzien in Moscheen und anderen islamischen Gebäuden am 16. November 2023
…Drucksache 17 / 5814 17.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…islamischen Gebäuden am 16. November 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Objekte/Moscheen/Gebäude…viele und aus welchen Ländern? 16.11.2023 Goßner AfD Eingegangen: 17.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023…
17/5845: Analyse der Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen
…Drucksache 17 / 5845 22.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums… Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet… sind durch die Antworten der vorliegenden Kleinen Anfrage besser diskutierbar. Antwort Mit Schreiben…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich die aktuelle…
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…aufschlüsseln)? 15.11.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…BadenWürttembergDrucksache 17 / 5794 2 Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, wie sich die aktuelle Belegung…Inneren, für Digitalisie rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Belegung der…