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17/7024: Vandalismus an Schulen
…Drucksache 17 / 7024 24.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…, Jugend und Sport Vandalismus an Schulen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu wie…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …sieht die Landesregie- rung? 22.6.2024 Hörner AfD Eingegangen: 24.6.2024 / Ausgegeben: 22.7.2024 …
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
…Drucksache 17 / 7025 24.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann erfuhr…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann erfuhr sie von der Anwesenheit…Schaden zufügt, zu un- terbinden? 22.6.2024 Hörner, AfD Begründung Laut einer Meldung des SWR vom 6. April…
17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
…/ 6970 17.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des …Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Personal- situation als sehr angespannt. Diese Kleine Anfrage soll die aktuelle Situation der Notaufnahmen…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Auswirkungen auf die…
102_Sitzung_18-07-2024
…Abgeordneten Drucksache 17/6909 angenommen 21. Kleine Anfragen kein Aufruf…Gewalt an Schulen beantragt von der Fraktion der AfD 2. Aktuelle Debatte – Digitale Schiene Deutschland…
17/102: 102. Sitzung vom 18.7.2024
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan ten Kleinen Anfragen… . . . . . . 6007 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Messerattacken während der Europameis…Donnerstag, 18. Juli 2024 4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Einschleusen chinesischer Staatsbürger… . . . . . . . . . . . . . . . 6035 21. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/6611 - Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
…10.1007/s10049-021-00893-x 2. Antwort auf die kleine Anfrage zum Intensivtransport in Baden- Württemberg…tatsächlich auch so funktionieren. Wir haben es für kleine, aber nicht für alle. Wir haben für die Planungen…zusammenzählen, dann sehen Sie, dass Sie innerhalb eines kleinen Bereichs sehr viele ärztliche Ansprechpartner haben…steht. Zudem wird die Planung auf ein extrem kleines Subkollektiv reduziert, nämlich nur auf die Blaulichteinsätze…
17/7059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)…10.1007/s10049-021-00893-x 2. Antwort auf die kleine Anfrage zum Intensivtransport in Baden- Württemberg…tatsächlich auch so funktionieren. Wir haben es für kleine, aber nicht für alle. Wir haben für die Planungen…zusammenzählen, dann sehen Sie, dass Sie innerhalb eines kleinen Bereichs sehr viele ärztliche Ansprechpartner haben…steht. Zudem wird die Planung auf ein extrem kleines Subkollektiv reduziert, nämlich nur auf die Blaulichteinsätze…
17/101: 101. Sitzung vom 17.7.2024
…dass es mit kleinen Reformen längst – längst! – nicht mehr getan ist. (Beifall bei der AfD) Der aktuelle…FDP/DVP und Abgeordneten der AfD) Präsidentin Muhterem Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort…Das Land verheddert sich stattdessen im Klima-Klein-Klein. Es gibt ein Klima-Maßnahmen-Register, in dem…schäftigten von unten (Abg. Anton Baron AfD: Wählen jetzt die AfD!) haben begriffen, was der Wirtschaftsstandort…
17/6940: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg
…1Eingegangen: 11.6.2024 / Ausgegeben: 16.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch…Polizeivollzugsdienst und übrige Mitarbeiter sowie Revieren)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Alena Fink…aufwendige Ermittlungsarbeiten gewesen. Nach der Kleinen Anfrage des Abg. Haag Drucksache 17/6696 – Mehrarbeit…Krankheitsausfälle bei der Po- lizei Stuttgart – will diese Kleine Anfrage herausfinden, wie sich die entsprechen- de …
17/100: 100. Sitzung vom 10.7.2024
…(Unruhe bei der AfD) – Halt, Entschuldigung. Die AfD fehlt noch. (Zurufe von der AfD) – Ja, er war … Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Bamberger das Wort. Abg. Alfred Bamberger AfD: Habe die…Kernkraftwerken getroffen werden. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Sehr gut!) KI ist kein Allheilmittel…- len und den – – (Unruhe bei der AfD) – Vielleicht kann die AfD – – Es ist wirklich störend. Sie re…