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17/6796: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…er zu gegebener Zeit sicherlich mit einer Kleinen Anfrage zu sprechen kommen. Der Beweggrund, ent- sprechende…dadurch für kleine Schlachtbetriebe gesenkt werden können. Die aktuel- len Gebühren für die kleinen Schlachtbetriebe…Erhalt der kleineren Schlacht- betriebe ebenfalls entgegengewirkt werden. Die Fraktion der AfD stimme dem…von der AfD, er könne dessen Argumentation nicht nachvollziehen. Das Vorhandensein kleiner regionaler…
17/6672: Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…bzw. Gemeinden aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…getan wird? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4147 zum Zwecke…1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 3.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele der in Baden-Württemberg…
17/6643: Mögliche Beteiligungen der Landesregierung an der „Denkfabrik“ European Values Foundation (Evropské hodnoty z. s.) und anderen Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums…Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Haben …/4/2 beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Landesregierung…Landesregierung führen können. In der vorliegenden Kleinen Anfrage werden detaillierte Auskünfte zu „im Staats…
17/6671: Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen Inlandsgeheimdienstes
…und des alternativen Mediums)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…rechtsextrem ein? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, welche alternativen…1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Zu dem Begriff …
17/6649: Nachfrage zu Migration und Ausbildung
…dieser Altersgruppe entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich in Baden-Württemberg… Baden-Württemberg entwickelt? 23.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/3599…
17/6674: Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der Ukraine für Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Zuwanderung aus der Ukraine für Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…nach Baden-Württemberg gege- ben hat. Diese Kleine Anfrage soll den Umfang der Einreisen mit falschen … für Wirtschaft, Arbeit und Tou- rismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle sind ihr bekannt…
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie oft wurde in den Jahren…Ausreisegewahrsam wird auf die Beantwor- tung der Kleinen Anfrage 17/6579 verwiesen. Die Zahl der Anträge auf…
17/6669: Verbindliche Eignungstests für Einschulung der KiTa-Kinder in Baden-Württemberg
…) nicht bestan den haben? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…einen Schlüssel zur Lösung der Probleme. Die Kleine Anfrage dient der Darstellung zur Umsetzung oben genannter…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/6869: Neue Messerkriminalität: Messerüberfall in der Theodor-Heuss-Straße in Heidenheim
…Wahlperiode Eingang:29.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Neue Messerkriminalität: Messerüberfall…Gmünder Tagespost vom 4. April 2024). Diese Kleine Anfrage soll Unklarheiten in Bezug auf den Tathergang…zu begangenen Straftaten? 29.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Ein 26-jähriger Mann …
17/6670: Nachfrage zur Personalsituation und Aufgabenerfüllung in den Ausländerbehörden
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…entwickelt? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Mit dieser Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4530 soll…Aufgabenerfüllung in den Ausländerbehörden Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele offene Stellen sind…