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17/6746: Gewaltopfer unter Links- und Rechtsextremen und Gefährder in Baden-Württemberg
…Lindenschmid, Goßner AfD Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gewaltdelikte/Gewaltstraftaten…
17/6728: Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was war…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was war Ursache des Brandes…Beschuldigten bzw. Täters aufschlüsseln)? 6.5.2024 Rupp AfD Begründung Die Nachfrage zur Drucksache 17/4856…
17/6751: Attacke auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch
…„Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums…auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellen…geeignet, die Bevölkerung zu verunsichern. Diese Kleine Anfrage soll die Hintergründe des Falls beleuchten.…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellen sich die Verdächtigen…
17/6510: Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“?
…Enzkreis entwickelt? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Alfred Bamberger AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 30.4.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat…kompatibel mit ihrer Antwort zu Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2886, nach: Kalenderjahr; Ge-…kompatibel mit ihrer Antwort zur Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2886, nach: Kalenderjahr; Gesamtbevölkerung…
17/6712: Bilanz der Ausschreitungen am 1. Mai 2024 in Stuttgart
…1Eingegangen: 2.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wer waren… Dr. Miller, Hockenberger, Huber, Mayr CDU Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Tim Bückner…Demonstration wurde infolge aufgelöst. Die Kleine Anfrage an die Landesregierung soll die Hintergründe…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer waren die Anmelder der …
17/6683: Zustände im Maßregelvollzug (MRV) „Fauler Pelz“ Heidelberg im April 2024
…Therapiestunden? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort…1Eingegangen: 10.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Über …Verhaltensweisen ergeben, die Gegenstand dieser Kleinen Anfrage sind. Antwort Mit Schreiben vom 29. Mai 2024…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Über welche konkreten Qualifikationen…
17/6742: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Tuttlingen
…vielen Schutzsuchenden? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 5.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… Einsatzdaten im Sinne der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/6515 (Frage 10) ergeben sich … Soziales, Gesundheit und Integ ration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende sind…
17/6749: Prüfverfahren der L-Bank zur Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen
…zu erreichen? 7.5.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Einvernehmen mit dem Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schlussabrechnungen…
17/6650: Finanzierung der Drogensuchtprävention in Baden-Württemberg
…. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…23.4.2024 Eisenhut, Goßner, Wolle, Baron, Lindenschmid AfD Begründung Im Zuge der Cannabislegalisierung gewinnt…Suchtprävention und Suchthilfe ist nur für einen relativ kleinen Teil der in Kapitel 0922 Titelgruppe 75 eingestellten…beant- wortet. Vonseiten des ZSL konnten alle Anfragen von Schulen zur Suchtprävention be- dient werden…
17/6745: Kinder- und Jugendkriminalität im schulischen Bereich in Baden-Württemberg
…und offline zu motivieren? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 4.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …der Polizei umgesetzt wurden? 30.4.2024 Hörner AfD Begründung Im Jahr 2023 verzeichnet die Polizei…