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17/3419: Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
…Drucksache 17 / 3419 19.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…in der Landes- erstaufnahmestelle Ellwangen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…Württemberg wurden erneut Personen verletzt. Diese Kleine Anfra- ge soll in Erfahrung bringen, welche Ursachen…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet die Landesregierung…
17/3348: Höhe und Zusammensetzung der Zuweisungen an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
…und die Masse B nach § 1b FAG? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 10.10.2022 / Ausgegeben: 17.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…Inneren, für Digi- talisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der kommunale Finanzausgleich…Mehrbelastungen nach Artikel 71 Absatz 3 LV? 7.10.2022 Sänze AfD Begründung Es besteht ein öffentliches Interesse…
17/3159: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kreis Calw in den Jahren 2007 bis 2022
…Messung dieses Erfolgs stützt? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 1.9.2022 / Ausgegeben: 16.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Asylmigration, in den Landkreis Calw gefragt. Diese Kleine Anfrage soll aufhellen, inwiefern sich seither Änderungen… für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleinen Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen im Kreis…
17/3282: Linksextremistische Parteien in Baden-Württemberg
… erfragten Parteien vor? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…statt? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll einen Überblick über linksextremistische…1Eingegangen: 28.9.2022 / Ausgegeben: 14.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Vorab ist darauf…
17/3385: Angriff auf das Landratsamt Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022
…Drucksache 17 / 3385 17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage (bitte auflisten mit Tattag und Uhrzeit)? …Hohenlohekreis in Künzelsau. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Hintergründe dieser Angriffe beleuchten…
17/3384: Abrechnungsbetrug durch Covid-19-Schnelltestcenter in Baden-Württemberg
…Drucksache 17 / 3384 17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…19-Schnelltestcenter in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Schnelltestcenter bekannt. Die vorliegende Kleine Anfrage hat das Ziel, das Ausmaß dieses Krimi- nalitätsfeldes…Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Ermittlungsverfahren…
17/3333: Freiflächen-Solaranlage in B.
…Drucksache 17 / 3333 5.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums… und Wohnen Freiflächen-Solaranlage in B. Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie, dass aus…Landschaftspflege zu erleichtern? 28.9.2022 Steyer AfD Begründung Nach Kenntnis des Fragestellers beabsichtigt…
17/3383: Einsatz von Schwefelhexafluorid in Windkraftanlagen im Landkreis Hohenlohe
…Drucksache 17 / 3383 17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…in Windkraftanlagen im Landkreis Hohenlohe Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In wie…Ozon- schicht massiv zu schädigen, hat diese Kleine Anfrage das Ziel zu ergründen, in- wieweit Schwefelhexafluorid…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Weder Schwefelhexaflourid…
17/3281: Gewaltpotenzial der rechtsextremistischen Szene
…Personen bzw. Institutionen)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums… ff.)? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll analog zum Antrag der FDP/DVP…1Eingegangen: 28.9.2022 / Ausgegeben: 11.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die relevantesten…
17/50: 50. Sitzung vom 10.11.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . 2866, 2867 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD – Kosten der Anbindung der Außenstelle…November 2022 4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goß- ner AfD – Risiko und Warnungen bei länger…. . . . . . 2871 4.6 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Unfallschäden durch Asylbewerber…