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17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
…- kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung…Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es neue Erkenntnisse im Fall der Kleinen Anfrage, Drucksache…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums… Rupp AfD Begründung Aufgrund einiger offener Fragen ist eine Nachfrage zur Kleinen Anfrage Druck- …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…Kulturhaus Osterfeld Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist…Fortschreibung analog zu ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005 nach: Einrichtungen; erhaltenen…Fortschreibung analog zu ihrer Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005, nach: Einrichtungen; erhal…
17/96: 96. Sitzung vom 16.5.2024
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Drucksache 17/6637 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Auswirkungen von Änderungen der… . . . 5687, 5688 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Einschleusen chinesischer Staatsbürger… . . . . . . . . . . . . . . . 5714 16. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…
17/6271: Bretten und anderswo: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…Campact Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine An- frage wie folgt: 1. In welchem finanziellen Umfang…Anti-AfD-Kundgebungen einsetzen und sie loben. Von der Antifa ausgehende Gewaltereignisse gegen AfD-Mitglieder…
17/6581: Ausbildung im Bereich Pflege
…Drucksache 17 / 6581 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums… Integration Ausbildung im Bereich Pflege Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schüler konnten in…Masterabschluss vorausgesetzt wird? 16.4.2024 Dr. Balzer AfD Begründung In einer Schule in Heidelberg kam es…
17/6564: Aktuelle Erhebung zu Gefährdern und zur Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg
…/ 6564 15.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des … Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gefährder insgesamt…nicht, warum nicht? 9.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Aufgabe der Politik ist es, die Gesellschaft…
17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
…Drucksache 17 / 6584 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch schätzt sie den Bestand…innerhalb der letzten fünf Jahre? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung 2014 wurde erstmals eine Asiatische …
17/6585: Musikschulen in Baden-Württemberg
…Drucksache 17 / 6585 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums… Sport Musikschulen in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Kennt…WürttembergDrucksache 17 / 6585 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll Informationen über die Fachkräfte an den…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
…Stuttgart, „Omas for Future“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 10.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…involviert (Ergänzung zu ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005)? 7. In welcher Personalstärke…Sinne der Aktualisierung ihrer Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5005 – zumal gemeinsam mit der…
17/6557: Antisemitismus beim SWR
… die Antworten auf die Drucksache 17/6551 (Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Gehring und Guido…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus…9.4.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Erstmals am Montagmorgen, 8. April, …