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17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
… nicht möglich wäre)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Klärungsbedarf, der auf Anfragen aus der Bevölkerung hervorgeht. Diese Kleine Anfrage soll den Fall näher…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage identifiziert werden? 2. Welche Straftatbestände…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
…zurückzuführen? Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort …1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum wurde im Sicherheitsbericht…Straftaten enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD Begründung Die Tabelle der antisemitischen Straftaten…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Württemberg geplant? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des …13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Effektivität der Messerverbotszonen…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Messer wurden in…
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
… die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen…Antirassismusarbeit“); b) der Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem…dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005 – durch welche…
17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
… TikTok gepostet werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ermittlungen daran scheitern. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte die Gründe und Umstände erfolgloser …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten gegen …
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort…13.5.2024 Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Kriminalität…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 11.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden…
17/6750: Auswirkungen der Abfallwirtschaftsplan-Fortschreibung auf Projekte der Städte, Kommunen und Kreise
…der Änderun- gen zu tragen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 10.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Einvernehmen mit dem Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die aktuellen Abfallwirtschaftspläne…ausschließen zu können? 7.5.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung In der Samstagsausgabe des 4. Mai 2024…
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
…Drucksache 17 / 6774 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient zur Klärung offener Fragen…Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw…
17/6746: Gewaltopfer unter Links- und Rechtsextremen und Gefährder in Baden-Württemberg
…Lindenschmid, Goßner AfD Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gewaltdelikte/Gewaltstraftaten…