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16/6420: Geeignete Standorte für Windkraftnutzung im Land und deren Nutzung
…. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Kleine Anfrage des Abg. Timm Kern (Drs. 16/6123 vom 17. April… Antrags der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD, Drs. 16/6077). Daneben wurde seit 2019 eine Internetplattform…
16/6270: Verstöße gegen das Mindestlohngesetz in Baden-Württemberg
… Die Bun- desregierung hat im Rahmen einer Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag (BT-Drs. 19/8830) die… bringt; Antrag der Abg. Dr. Heiner Merz u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…05. 2019 Dr. Merz, Wolle, Baron, Dr. Baum, Klos AfD B e g r ün d un g Laut Bundesfinanzministerium …Antwort zu Ziffer 1 verwiesen. In Vertretung Kleiner Ministerialdirektor…
16/6273: Aktivitäten des Vereins „Alternative Help Association e. V.“ in Baden-Württemberg
…gelten die in der Antwort auf Ziffer 1 der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Dr. Boris Weirauch, „Rechtsextremistische…„Der III. Weg“, „NPD“ sowie „AfD“ (inklusive aller Gliederungen der „AfD“ wie der „Jungen Alternative“…von Baden-Württemberg bei der Fraktion der AfD oder den AfD- Landtagsabgeordneten angestellt sind; 8.…„Der III. Weg“, „NPD“ sowie „AfD“ (inklusive aller Gliederungen der „AfD“ wie der „Jungen Alternative“…
16/6269: Anschlussunterbringung von Asylbewerbern
…SPD [Drucksache 16/4512] oder die Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD [Drucksache 16/5195]). Mit Hinweis…die Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP [Drucksache 16/2352], die Kleine Anfrage des …Wolle, Baron, Dr. Baum, Sänze AfD Antrag der Abg. Dr. Heiner Merz u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums…Wiesental20237431 Inzlingen 20167140 Kandern, Stadt 681238120 Kleines Wiesental -Bürchau24168040 Lör ach, Stadt 4072051401346921…
16/6190: Schule schwänzen für das Klima
…die Antworten des Kultusministeriums auf die Kleinen Anfragen auf Drucksache 16/5768 und Drucksache 16/…Engel“. Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…2019 Dr. Balzer, Dürr, Räpple, Stein, Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Viele Bürger sehen mit Unverständnis…
16/6077: Auslaufen des Windkrafterlasses in Baden-Württemberg verursacht bei künftigen Windkraftvorhaben erhebliche Rechtsunsicherheiten
…Stellungnahme zu Frage 8 der Kleinen Anfrage des Abg. Thomas Axel Palka AfD, Drucksache 16/772, verwiesen…Stellungnahme zu Frage 10 der Großen Anfrage des Abg. Klaus-Günther Voigt- mann u. a. AfD, Drucksache 16/5073, sowie…Fragen 24 und 25 der Großen Anfrage der Abg. Klaus-Dieter Voigtmann u. a. AfD, Drucksache 16/4960 verwiesen… Antrag der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
16/6015: Störfälle bei Windenergieanlagen
…die Stellungnahme zu der Kleinen An- frage des Abgeordneten Thomas Axel Palka AfD „Unfälle und Betriebsstörungen…verweisen wir auf die Stellungnahme zu der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP… je nach Windstärke aus- gegangen werden muss; Kleine brennende Bestandteile der Trümmer und glühende…
16/5832: Gesundheitsrisiken beim Bau neu geplanter Windindustriezonen im Bereich des Regionalverbands Nordschwarzwald, dargestellt am Beispiel der Schwarzwaldgemeinde Schömberg
… der Landesregierung zur Großen Anfra- ge des Abg. Voigtmann u. a. AfD DS 16/5073, Frage 2. verwiesen.… Antrag der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…. Merz, Palka, Pfeiffer, Rottmann, Stauch, Stein AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 5832… in die Hoch- spannungsnetze sind in der Regel kleinere Umspannwerke vorhanden, die den Betreibern der…
16/5830: Neu geplante Windindustriezonen im Bereich des Regionalverbands Nordschwarzwald – Zukunftsfähigkeit der Schwarzwaldgemeinde Schömberg (Landkreis Calw) im Hinblick auf die lokalen Tourismuseinrichtungen
… Beantwortung der Großen Anfrage der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD, Drucksache 16/4865 eingegangen…Landesregierung zur Großen Anfra- ge des Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD, Drucksache 16/5073 Frage…früheren Anfrage gestellt. Wir verweisen auf die Stellung nahme der Landesregierung zur Großen Anfrage des … Antrag der Abg. Klaus-Günther Voigtmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
16/5844: Bürger in den Landkreisen Esslingen, Göppingen und Waiblingen befürchten großflächige Zerstörung des Schurwalds als Naherholungsraum, falls die geplante Windindustriezone ES-02 Sümpflesberg/Königseiche (Ebersbach-Büchenbronn, Landkreis Göpping...
…Voigtmann u. a. AfD, Drucksache 16/849 • Stellungnahme zur Frage 8 der Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Rainer…Fraktion, Druck- sache 16/915 • Mündliche Anfrage des Abg. Herre AfD, zur 11. Fragestunde am 12. Okto- ber…die Stellungnahme zu den Fragen 3 bis 5 der Kleinen Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP, Drucksache…Ausführungen wird auf die Stellungnahme zur Klei- nen Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP, …