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17/5566: Terror in Israel: Hamas-Anhänger in Baden-Württemberg bei Ausländern und Linksextremen – wie geht die Landesregierung gegen Kundgebungen vor?
…auf die Beant- wortung der Kleinen Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner (AfD) zum Einsatz von virtuellen…aufzulösen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…12.10.2023 Lindenschmid, Goßner, Klauß, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Die Badischen Neuesten Nachrichten vom…
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
…der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Landtagsdrucksache…
17/5276: Entwicklung der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
…Gemeinde; Aufklärungsquote je Jahr)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 16.8.2023 / Ausgegeben: 18.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…analog zur Darstellung in ihrer Antwort 3 auf Kleine Anfrage Druck- sache 17/4872, nach: Kalenderjahr; nach…analog zur Darstellung in ihrer Antwort 3 auf Kleine Anfrage Drucksache 17/4872, nach: Kalenderjahr; nach…
17/5178: Mögliche Kooperationen mit der mutmaßlich kriminellen Vereinigung „Letzte Generation“
…zu den Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage des Ab- geordneten Ruben Rupp (AfD), „Linksextremismus und die…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Mögliche…stark oppositionellen Gruppen, wie etwa der Partei AfD oder den Organisatoren der „Demo für alle“, zum …18.7.2023 Klauß, Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Wie die „Welt“ am 5. Juli 2023 in ihrer…
17/4403: Rechtsbrüche im Umfeld des Umweltaktivismus
…Fragen 2 und 4 der Kleinen Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Da- niel Lindenschmid (AfD), „Klimaextremisten…zu der Frage 5 der Kleinen Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid (AfD), „Klima- extremisten…innerhalb der zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit angesichts des jährlichen…
17/4338: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 2010 bis 2022
…Rechtskreis SGB XII wurde zur Beantwortung der Kleinen Anfrage das Statistische Landesamt um Zulieferung …2021 waren; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…7.3.2023 Klauß, Eisenhut, Lindenschmid, Goßner, Wolle AfD Begründung In der Drucksache 17/114 wurde nach …ausschließlich die Bundesagentur für Arbeit. Auf Anfrage hat die Bundesagentur für Arbeit die als Anlage…
17/4549: Sanierungsbedürftige Einfamilienhäuser von Baujahr 1950 bis 1978 in Baden-Württemberg
… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. 4. wie hoch die geplanten… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. Landtag von Baden-WürttembergDrucksache… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. 8. wie hoch der Zinssatz… die Stellungnahme der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 17/4507 verwiesen. 9. in welcher Höhe Fördergelder…
17/4445: Nachholbedarf für eine Digitalisierung im Straßenverkehr
…beantwortet das Mi nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. wie viele Kommunen und Großstädte…eingesetzt werden; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Bamberger AfD Begründung Wie die New York Times bereits am 1.…
17/4308: Übersterblichkeit, insbesondere bei jungen Menschen – was bedeuten die Auswertungen von DESTATIS und EuroMOMO für Baden-Württemberg?
…Ansprache der Kven derzeit vor.“), wurde durch Anfragen aus der AfD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung…von 2021 waren; Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…22.2.2023 Sänze, Klos, Wolle, Eisenhut, Dr. Balzer AfD Begründung Am 17. Februar 2023 meldete EUROSTAT…Daten der Kassenärztlichen Vereinigung (Sicherts Anfrage über „fragdenstaat.de“ nach dem Informationsfreiheitsgesetz…
17/4309: Beobachtung der Evangelischen Freikirche Riedlingen
…sowie die Antwort des In- nenministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jürgen Filius GRÜNE „Rechtsextremistische…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…, Dr. Podeswa, Klauß, Eisenhut, Bamberger, Wolle AfD Begründung Im Jahresrundbrief des Vereins „Netzwerk…verfassungsschutzrelevanten Äußerungen im Sinne der Anfrage allenfalls über eine händische Aktenauswertung …