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17/14: 14. Sitzung vom 7.10.2021
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . 614 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Technologiewandel im Baugewerbe… . . . . . . 615 4.4 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Parkplatzkonflikt im Umfeld der…. Miguel Klauß AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622 4.8 Mündliche Anfrage der Abg. Gabriele…
17/13: 13. Sitzung vom 6.10.2021
…aus der AfD-Parallelwelt zu beeindrucken. (Lachen bei der AfD) Ich glaube, Sie hätten jedes AfD-Bingospiel…Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 516 Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD . . . . . .…: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Goßner. Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Frau Präsidentin…DVP-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Vielen Dank auch vonseiten der AfD-Fraktion an die Ret- tungskräfte…
17/12: 12. Sitzung vom 29.9.2021
…Gesetzentwurf der AfD. (Oh-Rufe von der AfD – Zurufe von der AfD: Nein!) Die AfD will nämlich dem Land… bei der AfD) Mit 20 % der Wahlberechtigten sehen wir von der AfD kei- nen Sieger. Die AfD kann mit…Gesetzentwurf der AfD ab. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Lachen bei der AfD – Zuruf von der AfD: Damit… die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…
17/11: 11. Sitzung vom 22.7.2021
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…! Ich beantworte die Mündliche Anfrage wie folgt: Die Anfrage der AfD fordert ei- ne Bewertung bezüglich…Drucksache 17/408 6.1 Mündliche Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD – Verbesserung der Diagnostikmethoden… . . 433, 434 6.4 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD – Ausstattung der Schulen mit stationä…
17/10: 10. Sitzung vom 21.7.2021
… Leider musste ich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage be- züglich des Hochwasserschutzes in meinem… um Ihren Beam- ten die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu ersparen, und zwar ist es sehr naheliegend…bisschen verwundert – ich hatte dazu auch eine Kleine Anfrage bzw. einen Antrag gestellt –, ist, dass Sie… AfD-Fraktion ab. (Abg. Udo Stein AfD: Toller Demokrat! Schämen Sie sich! – Abg. Anton Baron AfD: …
17/9: 9. Sitzung vom 14.7.2021
…eine klare Position der AfD. (Beifall bei der AfD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Sozi- alisten brauchen immer…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Stein. Abg. Udo Stein AfD: Vielen Dank. … der AfD: Nein, mit uns nicht. Wir werden dem überhaupt nicht zustim- men. (Beifall bei der AfD) Herr…Herausforderung – das werden Sie von der AfD na- türlich leugnen –, (Abg. Udo Stein AfD: Nein!) vor der wir stehen…
17/8: 8. Sitzung vom 1.7.2021
… Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Goßner AfD . . . . . . . . . . . . . . 247 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Daniel Linden- schmid AfD – …Drucksache 17/202 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Verkehrssituation auf der Gäubahn… . . . . . . 245 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – European Train Control System (…
17/7: 7. Sitzung vom 30.6.2021
…Innenministerium von Herrn Strobl musste 2020 auf Anfrage der AfD-Fraktion eingeste- hen, dass von damals 100…Justizministerium anzusiedeln. Dazu hatten wir schon eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion; in der Antwort wurde auf… Bitte. Abg. Rüdiger Klos AfD: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion stellt den Antrag, …die AfD- Fraktion erteile ich nunmehr dem Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort. Abg. Bernd Gögel AfD: …