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17/40: 40. Sitzung vom 22.6.2022
… Umsetzung. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Zwei kleine Beispiele. Da ist zum einen die Abschaffung… Hentschel GRÜNE) An die Adresse der AfD habe ich einen kleinen Tipp: Lesen Sie einen Antrag erst einmal…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . 2207 Abg. Udo Stein AfD . . . . . . . . . . . . . . . .…Verfügung. Für die AfD-Fraktion erteile ich nun das Wort Herrn Abg. Stein. Abg. Udo Stein AfD: Vielen Dank…
17/38: 38. Sitzung vom 12.5.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Uwe Hellstern AfD: Hat sie das gezeigt?) Darauf sollten wir aufbauen, statt im Klein-Klein, in Empfind-… . . . . . . . . . . . . . . . 2161 22. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…noch einmal ein kleiner Hinweis für Sie. (Zuruf) – Nein, es war der Kollege von der AfD, der das gerade…
17/37: 37. Sitzung vom 11.5.2022
…Klos AfD) gefordert haben. (Abg. Anton Baron AfD: Er hat „dämlich“ gesagt! – Abg. Udo Stein AfD: Benehmen…Beifall bei der AfD – Heiterkeit der Abg. Carola Wolle AfD – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Sie haben …Begründung. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Richtig! – Abg. Carola Wolle AfD: Weg damit! Weg damit…der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . 2056 Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD . . . . . . . .…
17/36: 36. Sitzung vom 4.5.2022
…weil sie vor allem kleine und mittlere Einkommen entlasten. (Abg. Bernd Gögel AfD: Fragen Sie mal die…Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Wie haben …Vertreter der AfD im Kuratorium der Landeszentrale sind, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Denn… (Abg. Carola Wolle AfD: Fällt Ihnen das jetzt auf? – Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Es sind zwei Landestei…
17/35: 35. Sitzung vom 7.4.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Klauß AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1962 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD –…. . . . . . . 1961 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Udo Stein AfD – Arbeitsunfähig nach erfolgter Schutzimp…. . . 1962, 1963 5.4 Mündliche Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD – Gefährdung von Streifenfahrten …
17/34: 34. Sitzung vom 6.4.2022
… Minister ja auch in der Ant- wort auf Ihre Kleine Anfrage geschrieben hat. Die SPD ist froh, an dieser…klare Spra- che. Auch aus der Antwort auf die Kleine Anfrage, in der Sie den Zustand der Straßen im Rhein…res – also lange vor der FDP/DVP –, mit der Kleinen Anfra- ge Drucksache 17/738 den Fokus auf die Problematik…niemals das Pri- vileg einer kleinen Gruppe sein. (Beifall bei der AfD) Als abschreckendes Beispiel…
17/32: 32. Sitzung vom 10.3.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… Joachim Steyer AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1745 5.6 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Erik… . . . . . . . . . . . . . . . 1774 36. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…-Umlage. Das ist aber nur ein kleiner Baustein. (Abg. Anton Baron AfD: Dafür sind die Grünen ver- antwortlich…
17/31: 31. Sitzung vom 9.3.2022
…gleich gern zitieren möch- te, und 33 oder 35 Kleine Anfragen mit identischem Inhalt. (Zurufe von der SPD… (Beifall bei der AfD) Werfen wir einen Blick auf die Fakten: In Ihren Anfragen an Minister Lucha …SPD – Abg. Anton Baron AfD: Ach!) Allein bei mir im Büro sind über 60 Anfragen oder Anliegen von Bürgerinnen…. Udo Stein AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1658 Abg. Joachim Steyer AfD . . . . . . …
17/29: 29. Sitzung vom 16.2.2022
…Politik. Wie ge- sagt: Die Kleinen beißen die Hunde. (Beifall bei der AfD) Nochmals für Sie und die…. Alfred Bamberger AfD: Der AfD nicht?) – Nein, der AfD nicht. (Zuruf von der AfD) Was wir brauchen…war ein Kümmerer für gro- ße und kleine Themen, für große und kleine Leute. Da passt es, dass er seit…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Wolle. Abg. Carola Wolle AfD: Frau Präsidentin…
17/28: 28. Sitzung vom 3.2.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…Abg. Ruben Rupp AfD) Das ist so ein bisschen der typische Griff der AfD in den klei- nen Instrumentenkasten… . . . . . . 1542 4.5 Mündliche Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD – Coronastrategie und Pandemiepolitik… . . . . . . . . . . . . . . . 1569 19. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…