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17/6627: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 „Heimaturlaube von ukrainischen Kriegsflüchtlingen und Sozialhilfebezug“
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Sozialleistungsbetrugs vor? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 zur Aktualisierung… Gesundheit und Integration Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 „Heimat- urlaube von ukrainischen…Kriegsflüchtlingen und Sozialhilfe- bezug“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…
17/6751: Attacke auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch
…„Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums…auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellen…geeignet, die Bevölkerung zu verunsichern. Diese Kleine Anfrage soll die Hintergründe des Falls beleuchten.…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellen sich die Verdächtigen…
17/6728: Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was war…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was war Ursache des Brandes…Beschuldigten bzw. Täters aufschlüsseln)? 6.5.2024 Rupp AfD Begründung Die Nachfrage zur Drucksache 17/4856…
17/6732: Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württemberg wollen den Gottesstaat?
…terroristischen Angriffs auf den Staat Israel, Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch und Sascha Binder…Sexismus, Hass und Hetze in Baden-Württemberg, Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring u. a., CDU) verwiesen…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…30.4.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Der Niedersachsensurvey (ein Forschungsprojekt…
17/6734: Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen)
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…gegen die zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage ermittelt wurde, sind zwischenzeitlich verurteilt…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Ergebnisse haben die…
17/6510: Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“?
…Enzkreis entwickelt? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Alfred Bamberger AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 30.4.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat…kompatibel mit ihrer Antwort zu Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2886, nach: Kalenderjahr; Ge-…kompatibel mit ihrer Antwort zur Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2886, nach: Kalenderjahr; Gesamtbevölkerung…
17/6683: Zustände im Maßregelvollzug (MRV) „Fauler Pelz“ Heidelberg im April 2024
…Therapiestunden? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort…1Eingegangen: 10.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Über …Verhaltensweisen ergeben, die Gegenstand dieser Kleinen Anfrage sind. Antwort Mit Schreiben vom 29. Mai 2024…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Über welche konkreten Qualifikationen…
17/6712: Bilanz der Ausschreitungen am 1. Mai 2024 in Stuttgart
…1Eingegangen: 2.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wer waren… Dr. Miller, Hockenberger, Huber, Mayr CDU Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Tim Bückner…Demonstration wurde infolge aufgelöst. Die Kleine Anfrage an die Landesregierung soll die Hintergründe…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer waren die Anmelder der …
17/6742: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Tuttlingen
…vielen Schutzsuchenden? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 5.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… Einsatzdaten im Sinne der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/6515 (Frage 10) ergeben sich … Soziales, Gesundheit und Integ ration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende sind…
17/6749: Prüfverfahren der L-Bank zur Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen
…zu erreichen? 7.5.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Einvernehmen mit dem Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schlussabrechnungen…