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17/6375: Drucksache 17 / 6375
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums…und Drogen im „Faulen Pelz“ in Heidel- berg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…wie in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/6259 dargelegt, abgelöst? 6…ihren Weg in die Anstalt finden würden. Die Kleine Anfrage dient der weiteren Aufklärung der benannten…
17/6538: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 27. März 2024
– Drucksache 17/6504
Unterrichtung des Landtags in EU-Angele...… Tourismus verwies auf eine diesbezügliche Kleine Anfrage, bei deren Beantwortung seitenweise Tabellen…Baden-Württemberg eigentlich gehe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, für ihn stelle sich die Frage, wie das Ganze…
17/6421: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Göppingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 16.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…entwickelt (bei der Darstellung bitte an der Klei- nen Anfrage Drucksache 16/1766, Frage 2 orientieren)? …BadenWürttembergDrucksache 17 / 6421 2 Begründung Die Kleine Anfrage dient der Erfassung der Fluchtmigrationszahlen…
17/6419: Krankenstand bei der Polizei
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…auf der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2270 aus dem Jahr 2022 sollen mit dieser Kleinen Anfrage die Entwicklungen…und Kommunen Krankenstand bei der Polizei Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war der jährliche…
17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums… und Kommunen Schussabgabe in Hockenheim Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was ist über den Täter bekannt…anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6349: Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu welchem…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Zeitpunkt wurde …dazu gebildeten Rückstellungen? 14.3.2024 Sänze AfD Begründung Am 27. Februar 2024 berichtete der „…
17/6066: Zustand der Landesstraßen in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und im Enzkreis
…Württembergs entwickelt? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos, Bernd Gögel, AfD und Antwort des…Gögel AfD Begründung Am 17. August 2016 stellte der Fragesteller Bernd Gögel MdL die Kleine Anfrage Drucksache…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 9.4.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. welchen…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Zustand respektive …
17/6377: Versuchter Totschlag in Esslingen
… / 6377 11.3.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des …Kommunen Versuchter Totschlag in Esslingen Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellen…lebensgefährliche Verletzungen zugefügt werden. Diese Kleine Anfrage soll die Hintergründe der Tat näher beleuchten…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellen sich die Verdächtigen…
17/6284: Sanierungsprojekt Stadtbahnhof Tuttlingen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums… Sanierungsprojekt Stadtbahnhof Tuttlingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellen…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellen sich die Besitzverhältnisse… ergeben, und wenn ja, welche? 21.2.2024 Klos AfD Begründung Obwohl grundsätzlich die DB und der …
17/6376: Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung Der Wohnraummangel entwickelt sich zunehmend…hierzu keine gesicherten Erkenntnisse vor. Auf Anfrage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus…ob die Jugendwohnheime im Schuljahr 2021/2022 Anfragen abweisen mussten. Dies wurde von 57 Prozent der…