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17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
… nicht möglich wäre)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Klärungsbedarf, der auf Anfragen aus der Bevölkerung hervorgeht. Diese Kleine Anfrage soll den Fall näher…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage identifiziert werden? 2. Welche Straftatbestände…
17/6909: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…vorlageberechtigung die kleine Bauvorlageberechtigung gebe und dass die kleine Bauvorlageberechtigung … Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Digitalisierung und Kommunen – Drucksache 17/6380 – AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Beschlussempfehlung…
17/6956: Abfallentsorgung nach Katastrophen
… Eingang: 13.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD Abfallentsorgung nach Katastrophen…von Unrat zu entlas- ten? 13.6.2024 Stein AfD B e gr ü n d u ng Nach den neuerlichen …
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
… die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen…Antirassismusarbeit“); b) der Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem…dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005 – durch welche…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Württemberg geplant? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des …13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Effektivität der Messerverbotszonen…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Messer wurden in…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
…zurückzuführen? Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort …1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum wurde im Sicherheitsbericht…Straftaten enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD Begründung Die Tabelle der antisemitischen Straftaten…
17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
… TikTok gepostet werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ermittlungen daran scheitern. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte die Gründe und Umstände erfolgloser …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten gegen …
17/6914: Fußgängerbrücke „Rathaussteg“ Tuttlingen
… Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD Fußgängerbrücke „Rathaussteg…neue Kostensteigerungen berichtete, soll die Kleine Anfrage Aufklärung bringen, wie es zu der Kostensteigerung…die Kostenüberschreitung? 10.6.2024 Klos AfD B e gr ü n d u ng Nachdem die Presse über…
17/6741: Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg
…Drucksache 16/9136; Antwort zu Frage 5 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jürgen Filius GRÜNE „Rechtsextremistische…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD undund Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Klauß, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfDRupp, Dr. Balzer AfD BegründungBegründung Wie die „Stuttgarter Zeitung…Württemberg (LfV) hat die in der Begründung zu dieser Anfrage erwähnte Berichterstattung zur Kenntnis genom- …
17/6679: Schlag gegen Drogenhändler in Heilbronn/Osterburken
…10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dennis Klecker AfD Schlag gegen…/Heilbronn/Neckar-Odenwald soll mit dieser Kleinen Anfrage eine mögliche Querverbindung zu weiteren Fällen…Igersheim bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage inklusive der Folgeermittlungen identifiziert …zugerechnet? 10.6.2024 Rupp, Baron, Klecker AfD B e gr ü n d u n g Aufgrund wiederholter…