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17/3484: Unfälle auf der Bundesstraße B 314
…Drucksache 17 / 3484 27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…Verkehr Unfälle auf der Bundesstraße B 314 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu wie…auf der Bundesstraße bei Eggingen“. Diese Kleine Anfrage soll beleuchten, ob der Eindruck, dass es sich…würde, berechtigt ist. Wei- terhin soll diese Kleine Anfrage beleuchten, welche Maßnahmen zur Gefahrenent…
17/3728: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…der Stadt wurde die Anfrage zunächst nicht bearbeitet. Eine Ablehnung der Anfrage des Petenten erfolgte…der AfD in Baden-Württem- berg zum Tragen, bei der die Einschätzung des BfV zum Bundesverband der AfD Berücksichtigung…Gruppierung innerhalb der AfD, sowie der ge- sichert extremistischen Jugendorganisation der AfD, „Junge Alternative…angegeben Daten nicht ermittelt werden konnte und die Anfrage an das Archiv weitergeleitet worden sei. Am selben…
17/3519: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…nicht der Fall sein sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Aktualisierung der Zahlen aus der Kleinen Anfrage Drucksache16/6924 des Abg. Anton Baron AfD, geschieht andererseits…1Eingegangen: 2.11.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Abschiebungen wurden…
17/3474: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel im Handwerk
…Legislaturperiode? 27.10.2022 Steyer AfD Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 13.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Förderprogramme und …nicht vermitteln kann. Dadurch werden vor allem kleine und mittlere Betriebe in die Lage versetzt, qualifizierte…
17/3709: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 09: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration…Landesregierung noch in der Antwort auf die Kleine Anfrage – Anonymer Krankenschein für Menschen ohne …Fraktion das Kapitel Integration ab. Die AfD-Fraktion und die AfD unterstützten Einwanderung nach dem kanadischen…Vorsitzende gratuliert einer Abgeordneten der Fraktion der AfD zu ihrem Geburtstag und begrüßt sodann den Minister…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD trägt vor, nicht nur im Land, sondern auch in den…
17/3493: Rettungsdienste im Landkreis Freudenstadt
…Empfängern dieser Unterstützungen)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 28.10.2022 / Ausgegeben: 13.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…wirkt beim Katastro- phenschutz mit. Diese Kleine Anfrage soll Aufklärung darüber geben, wie die Rettungsdienste…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Notfallrettungen …
17/3706: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen…an dem gesamten Ausgabenvolumen – ein relativ kleiner Einzelplan. Jedoch stelle der Einzelplan 06 insbesondere…werden könnten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bestätigt, dass der Einzelplan 06 ein rei- ner Verwaltungshaushalt…Zuschüsse zu reduzieren. Für diese Arbeit danke die AfD-Fraktion allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…aber nicht immer positiv gewesen. Wenn es viele Anfragen gäbe, wäre eine zentrale Hotline genauso überlastet…
17/3476: Entwicklung und Zukunft der Stadtwerke in Baden-Württemberg
…jährlichen Emissionen auflisten)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 9.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…finanzieller Rettungsschirm gefordert. Die Kleine Anfrage soll daher die Einschätzung der Landesregierung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Stadtwerke gibt es …
17/3432: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Baden-Württemberg in Ergänzung zu Drucksache 17/3061
… 4 der in Rede stehenden Kleinen Anfrage nehmen Bezug auf die Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und…prozentualer Ausweisung)? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des…13.10.2022 Wolle, Dr. Podeswa AfD Begründung In der Kleinen Anfrage 17/3061 der Fragesteller ergibt…Tabelle zu Frage 8 der Kleinen Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Raubüberfälle im…
17/3293: Messerangriff am 12. September 2022 in Schwäbisch Hall
…Schwäbisch Hall? 25.10.2022 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 25.10.2022 / Ausgegeben: 5.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…mit mehreren Beteiligten gekommen ist. Diese Kleine Anfrage gilt daher der Informationsfindung und Beleuchtung…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tatwerkzeuge welcher…