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17/5640: Kommunale Finanzen 2024 und 2025
… Bamberger, Dr. Balzer, Eisenhut, Klauß AfD Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer Balzer…1Eingegangen: 23.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…dramatisch zu ver- schlechtern. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob sich die kommu- nale…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie…
17/5639: Fehlender Unterricht und Fahrdienste bei Unterrichtsausfällen im Landkreis Heilbronn
… Landkreis Heil- bronn dar? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viel…- mangel sei das Land verantwortlich.“ Die Kleine Anfrage soll daher der Rolle des Landes an den Problemen…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5655: Abrechnungen bei Dolmetscherleistungen
…Fälle zukünf- tig zu unterbinden? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 24.10.2023 / Ausgegeben: 22.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Kommunikation in Echtzeit übersetzt wiedergeben. Die Kleine Anfrage soll beleuchten, inwiefern es zu Missbrauchsfällen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Dolmetscher/Sprachmittler…
17/4873: Migrationskosten im Hohenlohekreis
…Drucksache 17 / 4873 2.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Migration Migrationskosten im Hohenlohekreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Asylbewerber im laufenden… an Gemeinden und dergleichen)? 2.6.2023 Baron AfD Begründung Die Finanzierung der Migration wird …
17/5629: Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 – Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums…der Justiz und für Migration Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 – Errichtung der Leichtbauhalle…Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr bekannt…sowie der, wie von ihr in der Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 unter Frage 3 bestätigt…
17/5566: Terror in Israel: Hamas-Anhänger in Baden-Württemberg bei Ausländern und Linksextremen – wie geht die Landesregierung gegen Kundgebungen vor?
…auf die Beant- wortung der Kleinen Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner (AfD) zum Einsatz von virtuellen…aufzulösen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…12.10.2023 Lindenschmid, Goßner, Klauß, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Die Badischen Neuesten Nachrichten vom…
17/5507: Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen
…tailliert beschreiben)? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 6.10.2023 / Ausgegeben: 15.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Zu welchen…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchen Enteignungen oder…(GRÜNE) 2019 äußerte? 6.10.2023 Wolle, Klecker AfD Begründung Die Zeitung „Schwäbische“ veröffentlichte…
17/5535: Lage und Maßnahmen in Hinblick auf die aktuellen Flüchtlingszahlen im Land
…aufhalten, sind männlich? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die…derselben Lage stecke, wie bereits 2015. Die Kleine Anfrage möchte ausleuchten, inwiefern diese Einschätzungen…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die Einrichtung weiterer…
17/5540: Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961
…Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…Zusammenhang mit der oben genann- ten Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kennzeichen verfassungswidriger…
17/5626: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… der AfD bemerkte, die Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft habe gesagt, kleinere Anlagen…Abgeordneter der AfD brachte seine Verwunderung zum Ausdruck, dass die Landesregierung Anfragen zu einem Thema…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…