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17/6712: Bilanz der Ausschreitungen am 1. Mai 2024 in Stuttgart
…1Eingegangen: 2.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wer waren… Dr. Miller, Hockenberger, Huber, Mayr CDU Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Tim Bückner…Demonstration wurde infolge aufgelöst. Die Kleine Anfrage an die Landesregierung soll die Hintergründe…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer waren die Anmelder der …
17/6742: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Tuttlingen
…vielen Schutzsuchenden? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 5.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… Einsatzdaten im Sinne der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/6515 (Frage 10) ergeben sich … Soziales, Gesundheit und Integ ration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende sind…
17/6749: Prüfverfahren der L-Bank zur Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen
…zu erreichen? 7.5.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Einvernehmen mit dem Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schlussabrechnungen…
17/6745: Kinder- und Jugendkriminalität im schulischen Bereich in Baden-Württemberg
…und offline zu motivieren? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 4.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …der Polizei umgesetzt wurden? 30.4.2024 Hörner AfD Begründung Im Jahr 2023 verzeichnet die Polizei…
17/6796: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…er zu gegebener Zeit sicherlich mit einer Kleinen Anfrage zu sprechen kommen. Der Beweggrund, ent- sprechende…dadurch für kleine Schlachtbetriebe gesenkt werden können. Die aktuel- len Gebühren für die kleinen Schlachtbetriebe…Erhalt der kleineren Schlacht- betriebe ebenfalls entgegengewirkt werden. Die Fraktion der AfD stimme dem…von der AfD, er könne dessen Argumentation nicht nachvollziehen. Das Vorhandensein kleiner regionaler…
17/6650: Finanzierung der Drogensuchtprävention in Baden-Württemberg
…. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…23.4.2024 Eisenhut, Goßner, Wolle, Baron, Lindenschmid AfD Begründung Im Zuge der Cannabislegalisierung gewinnt…Suchtprävention und Suchthilfe ist nur für einen relativ kleinen Teil der in Kapitel 0922 Titelgruppe 75 eingestellten…beant- wortet. Vonseiten des ZSL konnten alle Anfragen von Schulen zur Suchtprävention be- dient werden…
17/6672: Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…bzw. Gemeinden aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…getan wird? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4147 zum Zwecke…1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 3.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele der in Baden-Württemberg…
17/6643: Mögliche Beteiligungen der Landesregierung an der „Denkfabrik“ European Values Foundation (Evropské hodnoty z. s.) und anderen Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums…Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Haben …/4/2 beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Landesregierung…Landesregierung führen können. In der vorliegenden Kleinen Anfrage werden detaillierte Auskünfte zu „im Staats…