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16/9967: Wirtschaftliche Situation der Floristik angesichts der Zwangsschließungen
…in Supermärkten zu erlassen? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…schwierige Situation des Floristik- Gewerbes. Diese Kleine Anfrage soll Transparenz zur Situation herstellen, …für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie die wirtschaftliche…Bedingungen noch nicht erfolgt? 23. 02. 2021 Baron AfD B e g rü n d u n g Sowohl aus dem Blumengroßhandel…
16/9968: Mehrfachversendung von Wahlunterlagen 2021
…Briefwahl zu ge- währleisten? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…9968 2 7. Sind ihr – siehe Begründung der Kleinen Anfrage – in der Vergangenheit Fälle, und falls ja…Briefwahlverfahrens zu beeinträchtigen. Die Kleine Anfrage soll klären, in welchem Umfang solche Unregelmäßigkeiten… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Verfahrenssoftware…
16/9971: Neue Entwicklungen rund um die Justizvollzugsanstalt (JVA) Rottweil im Februar 2021
…Drucksache 16 / 9971 24. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…gestellt? 24. 02. 2021 Sänze AfD B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage greift die Berichterstattung… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann hat sie bei welcher ursprünglich…Aufgrund der Fristsetzung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage wird darauf verzichtet, ein Beteiligungsverfahren…
16/9979: Radio-Werbung von Minister Peter Hauk vor der Landtagswahl
…Drucksache 16 / 9979 25. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…nicht. Demnach ergeben sich Fragen, die die Kleine Anfrage klären soll. Nach der Kritik eines Landtagskandidaten…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Radio-Werbespots … 23. Fe- bruar 2021)? 25. 02. 2021 Dr. Podeswa AfD B e g r ü n d u n g Das Ministerium für Ländlichen…
16/146: 146. Sitzung vom 24.03.2021
…einem Land wir eigentlich leben. Auf meine Kleine Anfrage – Meldepflicht für die Gottesdiens- te in Baden…Die AfD sabotiert, (Oh-Rufe – Abg. Udo Stein AfD: Nicht vom Thema ablenken! – Abg. Bernd Gögel AfD: Sprechen… Sänze AfD: Die trauen sich nicht wegen der Koalitionsverhandlungen! – Abg. Rüdiger Klos AfD: Die wollen…: Nie! – Abg. Anton Baron AfD: Mit Halleluja nicht! – Abg. Carola Wolle AfD: Ne- ver ever!) Abg. Andreas…
16/9945: Entschädigungen für Betriebe nach behördlich angeordneten Quarantänemaßnahmen
… 15. 02. 2021 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…veranlasst in Quarantäne begeben mussten. Die Kleine Anfrage soll dementsprechend erörtern, auf welcher …Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welcher Rechtsgrundlage…
16/9915: Rechtsextremistische Strukturen und Aktivitäten in Landkreis und Stadt Ulm
…Alternative für Deutschland“ (AfD) bzw. dem aufgelösten „Flügel“ vor? Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Filius…Filius GRÜNE Be g rü n d u n g Die Kleine Anfrage dient der vertiefenden Aufklärung über die …Gefährdung der öffentlichen Sicherheit soll die Kleine Anfrage neben anderen Sachverhalten nachgehen. … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kenntnisse liegen…
16/9751: COVID-Mutationen und Folgerungen
…Virus erwartet werden könnte? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Weshalb wurde die in der…wiederholbar darstellen? 19. 01. 2021 Sänze AfD B e g r ü nd u ng Am 12. Januar 2021 …
16/9851: Gemeldete Infektionszahlen in verschiedenen Branchen
…wirtschaftsschädlichen Aktionismus halten? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums… 28. 01. 2021 Baron AfD B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage geht der Verhältnismäßigkeit…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Infektionen mit…
16/9913: Entwicklung des Ausländeranteils
…deutscher Staatsangehörigkeit? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…Aufenthaltsbe- rechtigter an bestimmten Orten“ (Zitat: Kleine Anfrage 16/2931 des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich seit dem 1.…Ausländeranteils verschiebt? 08. 02. 2021 Sänze AfD B e g rü n d u n g Das Statistikportal…