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17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
…Drucksache 17 / 6779 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Dunkelziffer)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Mit der Nachfrage zu Kleinen Anfrage Drucksache 17/5327 soll … Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digi- talisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Bußgeldverfahren …
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
…Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD „Legales LSD“ aus den Automaten…zufügt, zu unterbinden? 22.6.2024 Hörner, AfD B e gr ü n d u ng Laut einer Meldung des …
17/7024: Vandalismus an Schulen
…Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Vandalismus an Schulen …sieht die Landesregierung? 22.6.2024 Hörner AfD…
17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
…17.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD Situation in den…Personalsituation als sehr angespannt. Diese Kleine Anfrage soll die aktuelle Situation der Notaufnahmen…zu unternehmen? 5.6.2024 Wolle, Eisenhut AfD B e gr ü n d u ng Seitdem im Herbst 2023…
17/6647: Aktueller Stand: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Göppingen
…Kosten)? 23.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Begründung Aufbauend auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/213 möchte die Kleine An- frage aktualisierte Zahlen…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
…aufschlüsseln)? 23.05.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…6838 2 Begründung Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4758 soll die Gesund- heitssituation…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tuberkuloseerkrankungen…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
… nicht möglich wäre)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Klärungsbedarf, der auf Anfragen aus der Bevölkerung hervorgeht. Diese Kleine Anfrage soll den Fall näher…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage identifiziert werden? 2. Welche Straftatbestände…
17/6909: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…vorlageberechtigung die kleine Bauvorlageberechtigung gebe und dass die kleine Bauvorlageberechtigung … Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Digitalisierung und Kommunen – Drucksache 17/6380 – AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Beschlussempfehlung…
17/6956: Abfallentsorgung nach Katastrophen
… Eingang: 13.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD Abfallentsorgung nach Katastrophen…von Unrat zu entlas- ten? 13.6.2024 Stein AfD B e gr ü n d u ng Nach den neuerlichen …