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17/6780: Nachfrage zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
…2023 und März 2024 war? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…4.6.2024 Rupp, Wolle AfD Begründung Mit dieser Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/2787 sollen…1Eingegangen: 4.6.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…referierenden Antworten auf die Fragen 7 und 10 der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2787 gerade in Bezug auf die…
17/7024: Vandalismus an Schulen
…Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Vandalismus an Schulen …sieht die Landesregierung? 22.6.2024 Hörner AfD…
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
…Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD „Legales LSD“ aus den Automaten…zufügt, zu unterbinden? 22.6.2024 Hörner, AfD B e gr ü n d u ng Laut einer Meldung des …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
…Drucksache 17 / 6779 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Dunkelziffer)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Mit der Nachfrage zu Kleinen Anfrage Drucksache 17/5327 soll … Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digi- talisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Bußgeldverfahren …
17/99: 99. Sitzung vom 20.6.2024
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… Hans-Peter Hörner AfD . . . . . . . . . . . . . . . 5843 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Daniel Karrais… . . . . . . . . . . . . . . . 5874 12. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .… – Lachen bei der AfD) Ich empfehle Ihnen ein wissenschaftliches Buch, das kleine „Einmaleins der Stromwirtschaft…
17/6647: Aktueller Stand: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Göppingen
…Kosten)? 23.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Begründung Aufbauend auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/213 möchte die Kleine An- frage aktualisierte Zahlen…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
…17.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD Situation in den…Personalsituation als sehr angespannt. Diese Kleine Anfrage soll die aktuelle Situation der Notaufnahmen…zu unternehmen? 5.6.2024 Wolle, Eisenhut AfD B e gr ü n d u ng Seitdem im Herbst 2023…
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
…aufschlüsseln)? 23.05.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…6838 2 Begründung Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4758 soll die Gesund- heitssituation…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tuberkuloseerkrankungen…
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/98: 98. Sitzung vom 19.6.2024
…. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Abg. Miguel Klauß AfD: Freiheit statt Sozialis…: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hörner. Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Vielen Dank…Opposition so. (Abg. Rüdiger Klos AfD: Was für ein Quatsch! – Abg. Anton Baron AfD: Nein, Sie setzen einfach …Jetzt noch einmal für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hörner. Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Sehr geehrte Frau Ministerin…