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16/9889: Spiegelreferate der aktuellen Landesregierung
…Drucksache 16 / 9889 03. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Staatsministeriums…) und dem Ministerium für Verkehr (VM) die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Ministerien unterhielten…16/3202. Damals kritisierte ein Abgeordneter der AfD u. a. „bei der Durchsicht des Staatshaushaltsplans…
16/9895: Coronatests für Mitarbeiter der Abschiebehafteinrichtung
…Es wird auf die Antwort zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Bernd Gögel AfD „Corona-Prävention und Testungen…Engel“. Drucksache 16 / 9895 04. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…tizvollzugsanstalten des Landes vieles bekannt ist, soll diese Kleine Anfrage die Situation in der Abschiebehafteinrichtung… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Werden Mitarbeiter der Abschiebehafteinrichtung…
16/9678: Nachfrage zu den Finanzmitteln des Landes für Werbung von BUND und NABU Drucksache 16/5758
…Drucksache 16 / 9678 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe haben die …welchen konkreten Zweck? 12. 01. 2021 Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 13. 01. 2021 / Ausgegeben: 04. 03. …
16/9790: Diskussionen um einen geplanten Mobilfunkmast in Buchenbach (Gemeinde Mulfingen)
…Drucksache 16 / 9790 21. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…Ortschaftsräte ein geeignetes Mittel? 21. 01. 2021 Baron AfD Eingegangen: 21. 01. 2021 / Ausgegeben: 26. 02. …der wahlberechtigten Bürger unterzeichnet. Die Anfrage soll nun die Einschätzung dieses Sachverhalts durch…
16/9681: Corona-Impfstoffe
…Drucksache 16 / 9681 13. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche COVID-19-Impfstoffe … COVID-19-Infektion hatten? 13. 01. 2021 Wolle AfD Beg r ü n d u n g Nachdem nun überraschend schnell…
16/9828: Ist der Antisemitismusbeauftragte Dr. Michael Blume ein Verschwörungstheoretiker?
…Drucksache 16 / 9828 27. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Staatsministerium…25. 01. 2021 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Die vorliegende Kleine Anfrage beleuchtet das jüngste… sie es, vor dem Hintergrund der in dieser Kleinen Anfrage dargelegten Tat- sachen, für vertretbar, Herrn…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt die Landesregierung …
16/9955: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… an eine Kleine Anfrage vonseiten der SPD bezüglich Vorstrafen von AfDMitgliedern. Die AfDFraktion…hin zu kleineren, regionalen Schlachtbetrieben keineswegs entgegen. Auch kleine und kleinste Betriebe…8. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellung nahme des Ministeriums für Inneres…12. Zu dem Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…
16/9839: Mutmaßlich verfassungsfeindliche Graffiti in Pfedelbach und Öhringen: Verdächtige, Hintergründe und behördliches Vorgehen
…Drucksache 16 / 9839 26. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…beschaffen und nun Verdunkelungsgefahr besteht. Die Kleine Anfrage soll Trans- parenz bezüglich der Angelegenheit… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche laut Pressemitteilung…Informationen für un- wahrscheinlich? 26. 01. 2021 Baron AfD Eingegangen: 26. 01. 2021 / Ausgegeben: 24. 02. …
16/9827: Minister Strobls Einfluss auf die Bewertungen des Verfassungsschutzes und die Richtung strafrechtlicher Ermittlungen
…Drucksache 16 / 9827 27. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Einfluss auf die Bewertung…Inneres, Digitalisierung und Migration auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch (SPD), …Inneres, Digitalisierung und Migration auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch (SPD), …
16/9674: Einsatz von Polizeibeamten aus Baden-Württemberg bei der Silvesterparty des ZDF und im Regierungsviertel zum Neujahrswechsel in Berlin
…01. 2021 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…die Haupt- stadt abkommandiert wurden“. Die Kleine Anfrage soll klären, wieso extra Beam- te aus Baden… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Einsätze von baden…