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17/6648: Nachfrage zu afghanischen Ortskräften
…Drucksache 17 / 6648 23.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Migration Nachfrage zu afghanischen Ortskräften Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…mittlerweile zum Stand der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage mit welchem Status (Visum oder laufendes Asylverfahren…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele ehemalige Ortskräfte…
17/6629: Nachfrage zur Kriminalität im Ostalbkreis für das Jahr 2022 und 2023
…und Bopfingen aufschlüs- seln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…2022 unternommen? 16.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient der Aktualisierung der Zahlen…die Stellungnahme zur Kleinen An- frage 17/3587 des Abgeordneten Ruben Rupp AfD – Nachfrage zur Kriminalität…1Eingegangen: 17.4.2024 / Ausgegeben: 22.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…
17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums… Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen…verhindern? 2. Hat sie seit der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/3586 neue Ge- setzesvorhaben …6673 2 Begründung Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3586 soll die Tätigkeit der …
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums… Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Fanden… an die Presse „durchgestochen“ wurden. Die Kleine Anfrage soll daher klären, inwieweit in Baden-Württemberg…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Fanden in der aktuellen Legislaturperiode…
17/6644: Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. An welchem…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchem Wohnsitz ist der …Staatsbürgerschaften und wenn ja, welcher? 22.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
…Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Aktualisierung der Verkehrsverstöße…13.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Mit der Nachfrage zu Kleinen Anfrage Drucksache 17/5327…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD Messerverbotszonen… Rupp, Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Effektivität …
17/6778: Crystal Meth-Fund Sinsheim
…Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD Crystal Meth-Fund …Klärungsbedarf, der auf Anfragen aus der Bevölkerung hervorgeht. Diese Kleine Anfrage soll den Fall näher…Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Be- antwortung der Kleinen Anfrage identifiziert werden? 2. Welche Straftatbestände…Berufsbezeichnung)? 13.5.2024 Rupp, Baron AfD B e gr ü n d u ng Bezüglich des größten…
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistisch-gewaltorientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
…Wahlperiode Eingang: 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Die strafrechtliche „Bilanz…Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005– durch welche… Insofern, ausweislich ihrer Antworten auf Kleine Anfragen respektive Anträge Druck- sachen 16/8150, 17… der Bitte um eine ihrer Antwort 2 auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/1711 kompa- tible Darstellung…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten
…14.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD Sicherheitsbericht…enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD B e gr ü n d u ng Die Tabelle der antisemitischen…