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17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
…aufschlüsseln)? 23.05.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…6838 2 Begründung Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4758 soll die Gesund- heitssituation…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tuberkuloseerkrankungen…
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/98: 98. Sitzung vom 19.6.2024
…. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Abg. Miguel Klauß AfD: Freiheit statt Sozialis…: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hörner. Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Vielen Dank…Opposition so. (Abg. Rüdiger Klos AfD: Was für ein Quatsch! – Abg. Anton Baron AfD: Nein, Sie setzen einfach …Jetzt noch einmal für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hörner. Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Sehr geehrte Frau Ministerin…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
… nicht möglich wäre)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Klärungsbedarf, der auf Anfragen aus der Bevölkerung hervorgeht. Diese Kleine Anfrage soll den Fall näher…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage identifiziert werden? 2. Welche Straftatbestände…
17/6909: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…vorlageberechtigung die kleine Bauvorlageberechtigung gebe und dass die kleine Bauvorlageberechtigung … Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Digitalisierung und Kommunen – Drucksache 17/6380 – AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Beschlussempfehlung…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
…zurückzuführen? Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort …1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum wurde im Sicherheitsbericht…Straftaten enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD Begründung Die Tabelle der antisemitischen Straftaten…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Württemberg geplant? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des …13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Effektivität der Messerverbotszonen…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Messer wurden in…
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
… die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen…Antirassismusarbeit“); b) der Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem…dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005 – durch welche…
17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
… TikTok gepostet werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ermittlungen daran scheitern. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte die Gründe und Umstände erfolgloser …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten gegen …
17/97: 97. Sitzung vom 12.6.2024
…nur eine kleine Tasche in die Notunterkunft mit- nehmen. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Was …Hellstern AfD) Es wird investiert. Wir haben vor acht Jahren in Braunsbach erlebt, was ein klei- nes Starkregenereignis…Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus!) Hier sieht man mal wieder: AfD wirkt. (Beifall…Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern. Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Sehr …