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17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
… TikTok gepostet werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ermittlungen daran scheitern. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte die Gründe und Umstände erfolgloser …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten gegen …
17/6914: Fußgängerbrücke „Rathaussteg“ Tuttlingen
… Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD Fußgängerbrücke „Rathaussteg…neue Kostensteigerungen berichtete, soll die Kleine Anfrage Aufklärung bringen, wie es zu der Kostensteigerung…die Kostenüberschreitung? 10.6.2024 Klos AfD B e gr ü n d u ng Nachdem die Presse über…
17/6679: Schlag gegen Drogenhändler in Heilbronn/Osterburken
…10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dennis Klecker AfD Schlag gegen…/Heilbronn/Neckar-Odenwald soll mit dieser Kleinen Anfrage eine mögliche Querverbindung zu weiteren Fällen…Igersheim bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage inklusive der Folgeermittlungen identifiziert …zugerechnet? 10.6.2024 Rupp, Baron, Klecker AfD B e gr ü n d u n g Aufgrund wiederholter…
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort…13.5.2024 Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Kriminalität…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 11.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden…
17/6750: Auswirkungen der Abfallwirtschaftsplan-Fortschreibung auf Projekte der Städte, Kommunen und Kreise
…der Änderun- gen zu tragen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 10.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Einvernehmen mit dem Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die aktuellen Abfallwirtschaftspläne…ausschließen zu können? 7.5.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung In der Samstagsausgabe des 4. Mai 2024…
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
…Drucksache 17 / 6774 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient zur Klärung offener Fragen…Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw…
17/6780: Nachfrage zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
…Eingang: 4.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Carola Wolle AfD Nachfrage zur Coronastrategie… Rupp, Wolle AfD B e gr ü n d u ng Mit dieser Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/…ferierenden Antworten auf die Fragen 7 und 10 der Kleinen Anfrage Drucksache 17 / 2787 gerade in Bezug auf die…
17/6627: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 „Heimaturlaube von ukrainischen Kriegsflüchtlingen und Sozialhilfebezug“
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Sozialleistungsbetrugs vor? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 zur Aktualisierung… Gesundheit und Integration Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 „Heimat- urlaube von ukrainischen…Kriegsflüchtlingen und Sozialhilfe- bezug“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…
17/6867: Störungen eines AfD-Bürodialogs in Göppingen durch eine antifaschistische Gruppe
…29.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD Störungen eines AfD-Bürodialogs in… Megaphon und Transparenten zu stören. Die Kleine Anfrage möchte in Erfahrung bringen, ob und welche …28.5.2024 Goßner AfD B e gr ü n d u n g Am 6. Mai 2024 hatte der AfD-Kreisverband Göppingen…
17/6726: Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch
… auf die Angeklagten nennen)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Württemberg bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage inklusive der Folgeermittlungen identifi- ziert…Kampf gegen die nigerianische Mafia soll diese Kleine An- frage die Auswirkung der Migration auf das Wachstum…