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17/7024: Vandalismus an Schulen
…Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Vandalismus an Schulen …sieht die Landesregierung? 22.6.2024 Hörner AfD…
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
…Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD „Legales LSD“ aus den Automaten…zufügt, zu unterbinden? 22.6.2024 Hörner, AfD B e gr ü n d u ng Laut einer Meldung des …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
…Drucksache 17 / 6779 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Dunkelziffer)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Mit der Nachfrage zu Kleinen Anfrage Drucksache 17/5327 soll … Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digi- talisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Bußgeldverfahren …
17/6647: Aktueller Stand: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Göppingen
…Kosten)? 23.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Begründung Aufbauend auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/213 möchte die Kleine An- frage aktualisierte Zahlen…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/6970: Situation in den Notaufnahmen der Krankenhäuser in Baden-Württemberg
…17.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD Situation in den…Personalsituation als sehr angespannt. Diese Kleine Anfrage soll die aktuelle Situation der Notaufnahmen…zu unternehmen? 5.6.2024 Wolle, Eisenhut AfD B e gr ü n d u ng Seitdem im Herbst 2023…
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
…aufschlüsseln)? 23.05.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…6838 2 Begründung Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4758 soll die Gesund- heitssituation…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tuberkuloseerkrankungen…
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Geldmittel hat das Land…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
… nicht möglich wäre)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Klärungsbedarf, der auf Anfragen aus der Bevölkerung hervorgeht. Diese Kleine Anfrage soll den Fall näher…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Folgeermittlungen bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage identifiziert werden? 2. Welche Straftatbestände…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
…zurückzuführen? Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort …1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum wurde im Sicherheitsbericht…Straftaten enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD Begründung Die Tabelle der antisemitischen Straftaten…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Württemberg geplant? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des …13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Effektivität der Messerverbotszonen…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Messer wurden in…