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17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums… Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen…verhindern? 2. Hat sie seit der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/3586 neue Ge- setzesvorhaben …6673 2 Begründung Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3586 soll die Tätigkeit der …
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums… Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Fanden… an die Presse „durchgestochen“ wurden. Die Kleine Anfrage soll daher klären, inwieweit in Baden-Württemberg…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Fanden in der aktuellen Legislaturperiode…
17/6644: Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. An welchem…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchem Wohnsitz ist der …Staatsbürgerschaften und wenn ja, welcher? 22.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 …
17/6624: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4097 „Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg“
…Drucksache 17 / 6624 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Landeserstaufnahme- einrichtung (LEA) Freiburg“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele zusätzliche, zu den…Straftatbestand aufschlüsseln)? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Eine vollständige Klärung der Sachlage…
17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
…- kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung…Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es neue Erkenntnisse im Fall der Kleinen Anfrage, Drucksache…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums… Rupp AfD Begründung Aufgrund einiger offener Fragen ist eine Nachfrage zur Kleinen Anfrage Druck- …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…Kulturhaus Osterfeld Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist…Fortschreibung analog zu ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005 nach: Einrichtungen; erhaltenen…Fortschreibung analog zu ihrer Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/5005, nach: Einrichtungen; erhal…
17/6271: Bretten und anderswo: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…Campact Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 15.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine An- frage wie folgt: 1. In welchem finanziellen Umfang…Anti-AfD-Kundgebungen einsetzen und sie loben. Von der Antifa ausgehende Gewaltereignisse gegen AfD-Mitglieder…
17/6581: Ausbildung im Bereich Pflege
…Drucksache 17 / 6581 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums… Integration Ausbildung im Bereich Pflege Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schüler konnten in…Masterabschluss vorausgesetzt wird? 16.4.2024 Dr. Balzer AfD Begründung In einer Schule in Heidelberg kam es…
17/6564: Aktuelle Erhebung zu Gefährdern und zur Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg
…/ 6564 15.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des … Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gefährder insgesamt…nicht, warum nicht? 9.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Aufgabe der Politik ist es, die Gesellschaft…
17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
…Drucksache 17 / 6584 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch schätzt sie den Bestand…innerhalb der letzten fünf Jahre? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung 2014 wurde erstmals eine Asiatische …