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17/3475: Badische Landesbibliothek – Veranstaltungen und Workshops
…Drucksache 17 / 3475 27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums…Landesbibliothek – Veranstaltungen und Workshops Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchem…nisterium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Ausprobieren“ angemeldet? 26.10.2022 Dr. Balzer AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 25.11.2022…
17/3361: Global Positioning System (GPS) und seine Bedeutung für kritische Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge
…Begründung wird nicht markiert)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 12.10.2022 / Ausgegeben: 23.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bereiche der kritischen…Polizei) kompensieren zu können? 10.10.2022 Sänze AfD Begründung Das bekannte Global Positioning System…
17/3357: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, ab gelehntem und offenem Schutzstatus
…zum Stichtag 31. August 2022? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 12.10.2022 / Ausgegeben: 23.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende mit…Grundsicherung für Erwerbsfähige? 13.9.2022 Rupp AfD Begründung In Drucksache 17/355 wurden diese Daten…
17/3419: Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
…Drucksache 17 / 3419 19.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…in der Landes- erstaufnahmestelle Ellwangen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet…Württemberg wurden erneut Personen verletzt. Diese Kleine Anfra- ge soll in Erfahrung bringen, welche Ursachen…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet die Landesregierung…
17/3348: Höhe und Zusammensetzung der Zuweisungen an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
…und die Masse B nach § 1b FAG? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 10.10.2022 / Ausgegeben: 17.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…Inneren, für Digi- talisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der kommunale Finanzausgleich…Mehrbelastungen nach Artikel 71 Absatz 3 LV? 7.10.2022 Sänze AfD Begründung Es besteht ein öffentliches Interesse…
17/3159: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kreis Calw in den Jahren 2007 bis 2022
…Messung dieses Erfolgs stützt? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 1.9.2022 / Ausgegeben: 16.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Asylmigration, in den Landkreis Calw gefragt. Diese Kleine Anfrage soll aufhellen, inwiefern sich seither Änderungen… für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleinen Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen im Kreis…
17/3282: Linksextremistische Parteien in Baden-Württemberg
… erfragten Parteien vor? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…statt? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll einen Überblick über linksextremistische…1Eingegangen: 28.9.2022 / Ausgegeben: 14.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Vorab ist darauf…
17/3385: Angriff auf das Landratsamt Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022
…Drucksache 17 / 3385 17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage (bitte auflisten mit Tattag und Uhrzeit)? …Hohenlohekreis in Künzelsau. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Hintergründe dieser Angriffe beleuchten…
17/3384: Abrechnungsbetrug durch Covid-19-Schnelltestcenter in Baden-Württemberg
…Drucksache 17 / 3384 17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…19-Schnelltestcenter in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Schnelltestcenter bekannt. Die vorliegende Kleine Anfrage hat das Ziel, das Ausmaß dieses Krimi- nalitätsfeldes…Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Ermittlungsverfahren…
17/3281: Gewaltpotenzial der rechtsextremistischen Szene
…Personen bzw. Institutionen)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums… ff.)? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll analog zum Antrag der FDP/DVP…1Eingegangen: 28.9.2022 / Ausgegeben: 11.11.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die relevantesten…