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17/5777: Brandschutzvorschriften bei der vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung von Asylbewerbern sowie bei Pflege- und Altenheimen
…Beanstandungen) überprüft? Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 10.11.2023 / Ausgegeben: 12.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…und der diesbezüglichen Begründung laut. Die Kleine Anfrage soll Transparenz zu den Ursachen und rechtlichen…für Soziales, Ge- sundheit und Migration die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Welche, wann zuletzt inhaltlich…
17/5739: Das Naherholungsgebiet Bucher Stausee, dessen Gänsepopulation und die Geflügelpest
…Drucksache 17 / 5739 7.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…dessen Gänsepopulation und die Geflügelpest Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Der Landtag wolle beschließen, …diese Verstöße geahndet wurden? 5.11.2023 Rupp AfD Begründung Die Graugans, neben anderen gebietsfremden…
17/5754: Nicht ausgewertete Schleuserhandys auch in Baden-Württemberg?
…Drucksache 17 / 5754 8.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Schleuserhandys auch in Baden-Württemberg? Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele und welche Polizeidienststellen…Daten zu diesem Zweck ausgewertet? 8.11.2023 Rupp AfD Eingegangen: 8.11.2023 / Ausgegeben: 8.12.2023 …
17/5740: Zahnmedizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…genehmigten Leistungen aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…aufschlüsseln)? 3.11.2023 Rupp AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfragen sollen die Modalitäten zu …1Eingegangen: 7.11.2023 / Ausgegeben: 7.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Insofern… Soziales, Gesund- heit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Insofern ein Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrich…
17/5681: Kosten für Unterbringung, Betreuung und Sicherheit in Gemeinschaftsunterkünften und bei der Anschlussunterbringung im Rems-Murr-Kreis
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…aufschlüsseln)? 7.11.2023 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll erhellen, wie sich die Kosten…Anschlussunterbrin- gung im Rems-Murr-Kreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…2015 entwickelt hat. Darüber hinaus soll diese Kleine Anfrage Aufschluss darüber geben, welche Freiwilligkeitsleistungen…
17/5630: Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gab es nach ihrer Kenntnis…E-Autos genannt wird? 31.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nach diversen Pressemeldungen gab es…
17/5669: Wirken der Landesregierung im Fall M. B.
…Drucksache 17 / 5669 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums… Wirken der Landesregierung im Fall M. B. Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kontakte zwischen dem…gegenüber Herrn B. auszugleichen? 2.11.2023 Eisenhut AfD Begründung Neun Monate wurde der Gründer der „Querdenken…
17/5675: Zur Durchführung von Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg
…4954, S. 5)? 3.11.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie verteilen…festgesetzten Mehrsteuern (vgl. Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4891, S. 4 bis 5) auf die einzelnen…weitere Fragestellungen, die der vorliegenden Kleinen Anfrage zugrunde liegen. Antwort Mit Schreiben vom…
17/5700: Sportstättenförderung im Ostalbkreis
…aufschlüsseln)? 30.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Millionen Euro“ vom 14. Juli 2022). Diese Kleine Anfrage hat zum Ziel herauszufinden, welche Finanzmittel…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5699: Verbot Mähroboter
…Drucksache 17 / 5699 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums… und Verbraucherschutz Verbot Mähroboter Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…WürttembergDrucksache 17 / 5699 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll beleuchten, welche Maßnahmen die Landesregierung…und Energiewirtschaft Baden- Württemberg die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …