Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
… die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen…Antirassismusarbeit“); b) der Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem…dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005 – durch welche…
17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
… TikTok gepostet werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ermittlungen daran scheitern. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte die Gründe und Umstände erfolgloser …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten gegen …
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort…13.5.2024 Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Kriminalität…1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 11.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden…
17/6750: Auswirkungen der Abfallwirtschaftsplan-Fortschreibung auf Projekte der Städte, Kommunen und Kreise
…der Änderun- gen zu tragen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 10.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Einvernehmen mit dem Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die aktuellen Abfallwirtschaftspläne…ausschließen zu können? 7.5.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung In der Samstagsausgabe des 4. Mai 2024…
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
…Drucksache 17 / 6774 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient zur Klärung offener Fragen…Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw…
17/6746: Gewaltopfer unter Links- und Rechtsextremen und Gefährder in Baden-Württemberg
…Lindenschmid, Goßner AfD Kleine Anfrage der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Gewaltdelikte/Gewaltstraftaten…
17/6726: Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch
… auf die Angeklagten nennen)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Württemberg bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage inklusive der Folgeermittlungen identifi- ziert…Kampf gegen die nigerianische Mafia soll diese Kleine An- frage die Auswirkung der Migration auf das Wachstum…
17/6627: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 „Heimaturlaube von ukrainischen Kriegsflüchtlingen und Sozialhilfebezug“
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Sozialleistungsbetrugs vor? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 zur Aktualisierung… Gesundheit und Integration Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3939 „Heimat- urlaube von ukrainischen…Kriegsflüchtlingen und Sozialhilfe- bezug“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…
17/6751: Attacke auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch
…„Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums…auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellen…geeignet, die Bevölkerung zu verunsichern. Diese Kleine Anfrage soll die Hintergründe des Falls beleuchten.…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellen sich die Verdächtigen…
17/6728: Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was war…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was war Ursache des Brandes…Beschuldigten bzw. Täters aufschlüsseln)? 6.5.2024 Rupp AfD Begründung Die Nachfrage zur Drucksache 17/4856…