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17/6679: Schlag gegen Drogenhändler in Heilbronn/Osterburken
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dennis Klecker AfD und Antwort …gegen Drogenhändler in Heilbronn/Osterburken Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…/Heilbronn/Neckar-Odenwald soll mit dieser Kleinen Anfrage eine mögliche Querverbindung zu weiteren Fällen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw…
17/6956: Abfallentsorgung nach Katastrophen
…Drucksache 17 / 6956 13.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…Energiewirtschaft Abfallentsorgung nach Katastrophen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele der Landkreise entsorgen…Entsorgung von Unrat zu entlasten? 13.6.2024 Stein AfD Begründung Nach den neuerlichen Wetterextremen …
17/7065: Auswirkungen des Zensus 2022 in Baden-Württemberg
…Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD Auswirkungen des Zensus 2022…Tuttlingen – Donaueschingen? 1.7.2024 Klos AfD B e gr ü n d u ng Mit dem Zensus 2022 wurden…
17/7066: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Ellwanger Wellenbad
…Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Straftaten gegen die sexuelle…jungefreiheit.de vom 27. Mai 2024). Diese Kleine Anfrage soll klären, ob und in welchem Ausmaß es im… zen gekommen ist. Des Weiteren dient diese Kleine Anfrage dazu, zur Aufklärung des öf- fentlichen Interesses…Ellwanger Wellenbad sein könnte? 2.7.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Das Bundeskriminalamt…
17/7049: Politische Verlautbarungen von Kassenärzten im Rahmen der Berufsausübung, respektive öffentliche Diffamierung von Wählergruppen und Parteien
…Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Politische Verlautbarungen …falls ja: in welcher Form)? 25.6.2024 Sänze AfD B e gr ü n d u ng Im Juni 2024 wurde der…Homepage des Arztes die Phrase: „Info für AfD-Sym- pathisantInnen: man wählt keine Nazis aus Protest!“ Darunter…
17/7048: Aktueller Stand und Zukunft des kabelgebundenen Breitbandausbaus im Kreis Freudenstadt
…Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD Aktueller Stand und Zukunft…übertragungsrate von mehr als 16 Mbit/s seit der Kleinen Anfrage Drucksache 17/292 aus 2021 bis heute prozentual…erhofft sich Erklärungen über die seit Juli 2021 (Kleine Anfrage Drucksache 17/292) erfolgten Maßnahmen, Fortschritte…Netz angeschlossen? 27.6.2024 Dr. Hellstern AfD B e gr ü n d u ng Der Fragesteller erhofft…
17/6867: Störungen eines AfD-Bürodialogs in Göppingen durch eine antifaschistische Gruppe
…Drucksache 17 / 6867 29.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…Störungen eines AfD-Bürodialogs in Göppingen durch eine antifaschistische Gruppe Kleine Anfrage Ich frage…einem Megaphon und Transparenten zu stören. Die Kleine Anfrage möchte in Er- fahrung bringen, ob und welche…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wodurch definiert sich eine …