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17/5005: Rottweil: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…haben seit dem 1. Januar 2018 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 28.6.2023 / Ausgegeben: 31.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…Organisatio- nen sprachen/sprechen, waren – vgl. Kleine Anfrage Drucksache 17/2028 – nach ihrer Kenntnis zwischen…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem finanziellen Umfang…
17/5183: Neuropathien, die auf Autoimmun-Vorgänge zurückgeführt werden – Entwicklung ihrer Häufigkeit
…welche geimpft wurde, sowie, Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 26.7.2023 / Ausgegeben: 24.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welcher…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit welcher (statistischen)…Entschädigungsfonds und dergleichen)? 26.7.2023 Sänze AfD Begründung In seinem „SICHERHEITSBERICHT Verdachtsfälle…
17/5168: Aggressiver Asylbewerber in Dietenheim oder andernorts
…Drucksache 17 / 5168 24.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Asylbewerber in Dietenheim oder andernorts Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Staatsangehörigkeit …es sich bei der Person, die in Dietenheim einen kleinen Jungen vom Roller gezogen haben soll, um den nun…
17/5153: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge
…Drucksache 17 / 5153 19.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums… ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr…Inneren, für Digitali- sierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr bekannt, wie viele …Ummeldung des Fahrzeugs verhängt? 19.7.2023 Rupp AfD Begründung Seit Beginn der Massenflucht aus der…
17/5134: Pachtzahlungen für Freiflächen PV- und Windindustrie anlagen (WIA)
…12.7.2023 Dr. Hellstern AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Leistet…Nahrungsmittelproduktion zur Verfügung stehen könnten. Die Kleine Anfrage soll dies erörtern und feststellen, inwieweit…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5125: Festbeträge der Landesförderung bei Investitionen im Feuerwehrwesen sowie Zahlen zur Feuerwehrfinanzierung im Wahlkreis Enz
…und „Sonderför dermaßnahmen“? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums…10.7.2023 Gögel AfD Begründung Einerseits sollen die mithilfe der Kleinen Anfrage mit der Drucksachennummer…Beant wortung der Frage 5 der Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD, Feuerwehr finanzierung im Wahlkreis…1Eingegangen: 14.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…
17/5093: Bus- und Zugnutzung von Bewohnern der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
…Euro pro Monat kosten würde? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 15.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Dürfen… ohne gültigen Fahrschein. Mittels dieser Kleinen Anfrage sollen offene Fragen zur Bus- und Zugnutzung…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine An- frage wie folgt: 1. Dürfen die Bewohner der Landeserstaufnahmestelle…
17/5155: Förderprogramm Krisenberatung Energiekostenentlastung
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Förderprogramm Krisenberatung Energiekostenentlastung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…ausgelaufen ist, soll mit der vorliegenden Kleinen Anfrage eine Bestandsaufnahme durch das Wirtschaftsministerium…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Beratungsfälle sind…
17/5178: Mögliche Kooperationen mit der mutmaßlich kriminellen Vereinigung „Letzte Generation“
…zu den Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage des Ab- geordneten Ruben Rupp (AfD), „Linksextremismus und die…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Mögliche…stark oppositionellen Gruppen, wie etwa der Partei AfD oder den Organisatoren der „Demo für alle“, zum …18.7.2023 Klauß, Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Wie die „Welt“ am 5. Juli 2023 in ihrer…
17/5072: Präventionsprogramme zur Jugendkriminalität allgemein und insbesondere an Schulen
… und konkrete Beispiele)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 10.7.2023 / Ausgegeben: 15.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Präventionsprogramme…Jugendlichen und Heran- wachsenden? 6.7.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 1. August 2023 Nr. IM3…