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17/5309: Aspekte des Mainau-Tourismus
… Managementaufgaben wahr und Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums….8.2023 Sänze AfD Begründung Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/3892…1Eingegangen: 25.8.2023 / Ausgegeben: 29.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem…Migration und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Vor dem Hintergrund der auf…
17/5327: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage zu Drucksache 17/5153
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Kraftfahrzeuge – Nachfrage zu Drucksache 17/5153 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Decken…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Decken nach ihrer Kenntnis …ukrainisches Kennzeichen hatte? 30.8.2023 Rupp AfD Eingegangen: 31.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 …
17/5312: Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
…und Herkunftsstaat zusammen? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 28.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es zutreffend, dass hinsichtlich…aktuell im Landkreis Konstanz? 24.8.2023 Eisenhut AfD Begründung In Rielasingen-Worblingen wurde eine…
17/5326: Einwendungen gegen die Registrierung zur Pflegekammer
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums…Einwendungen gegen die Registrierung zur Pflegekammer Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ab welchem…Gesundheit und Integration beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ab welchem Zeitpunkt können…Einwendungsvoraussetzungen bestehen? 31.8.2023 Eisenhut AfD Begründung Vor dem Hintergrund der bevorstehenden…
17/5294: Fragen zur Garagenverordnung (GaVO)
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…Wohnen Fragen zur Garagenverordnung (GaVO) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist…Januar 2022 (dem Datum ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/1712) bis heute, z. B. in Form…Hintergrund der Aussagen in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/1712 – Zitate: „Die Wahrscheinlichkeit…
17/5281: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Sie finde interessant, dass das Thema der Kleinen Anfrage ihrer Fraktion, Drucksache 17/2010, aufgenommen…Frage. Seine Fraktion habe diesbezüglich die Kleine Anfrage Drucksache 17/4073 eingebracht. Der Antwort… der AfD bemerkte, wenn eine Person beispielsweise in einem Ort zur Miete wohne und eine kleine Fläche…Antragsberechtigten sei zu klein. Aus seiner Sicht sei das Innenstadtsterben besonders in kleine- ren und mittleren…
17/5286: Vorfälle mit Asylbewerber in Waldtann
…14.8.2023 Baron, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 17.8.2023 / Ausgegeben: 21.9.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…bislang undurchsichtig ist, soll die vorliegende Kleine Anfrage den Sachverhalt näher beleuchten. Antwort …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche strafbaren Handlungen…
17/5276: Entwicklung der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
…Gemeinde; Aufklärungsquote je Jahr)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 16.8.2023 / Ausgegeben: 18.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…analog zur Darstellung in ihrer Antwort 3 auf Kleine Anfrage Druck- sache 17/4872, nach: Kalenderjahr; nach…analog zur Darstellung in ihrer Antwort 3 auf Kleine Anfrage Drucksache 17/4872, nach: Kalenderjahr; nach…
17/5277: Ein Aufzug muslimischer Bevölkerung in Pforzheim
… die Würde von Gedenkstätten Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 16.8.2023 / Ausgegeben: 18.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu welchem…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Anlass respektive…Aufenthaltsstatus der Teil- nehmer bekannt? 16.8.2023 Sänze AfD Begründung Am 30./31. Juli 2023 schrieb die Pforzheimer…
17/5135: Pünktlichkeit der Personenzüge
… erhöhen? 11.7.2023 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 6.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Schlusslicht im europä- ischen Vergleich. Diese Kleine Anfrage soll das Problem der Unpünktlichkeit der Personenzüge…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Pünktlichkeit erreichten…