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17/5418: Lufttransporte von Regierungsmitgliedern seit 2021
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…Reihenfolge? 15.9.2023 Klecker AfD Begründung In Fortsetzung der Kleinen Anfrage Drucksache 16/9800, interessiert… Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie oft nahmen Mitglieder der Regierung seit den Angaben zur Kleinen …Angaben zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/9800 bis zum Tag der Beantwortung der Kleinen Anfrage einen Hubschrauber…
17/5383: Vorfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Messern, weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…der Beteiligten? 14.9.2023 Wolle AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über die Vorfälle… weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Migrationshintergrund…
17/5412: Polizei- und Rettungsdiensteinsatz im Schulzentrum Lerchenstraße Horb am Neckar (Landkreis Freudenstadt) am 12. September 2023
…Drucksache 17 / 5412 18.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…Landkreis Freudenstadt) am 12. Sep- tember 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was führte…Einsatz von Polizei und Rettungskräften. Die Kleine Anfrage soll Informationen zum genauen Geschehen liefern…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was führte am 12. September…
17/5364: Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…Teilzeit auf? 13.9.2023 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…in den Drucksachen 16/5729 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Po- deswa AfD, Einsatzzeiten der Rettungsdienste…Odenwald-Kreis) und 16/8086 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD, Einsatzzeiten der Rettungs…1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 17.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…
17/5374: Aufwand für den Erwerb eines Hotels zur Anschlussunterbringung
…Drucksache 17 / 5374 13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums… eines Hotels zur Anschlussunter- bringung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es…Anschlussunterbringung für Ge- flüchtete zu machen. Diese Kleine Anfrage soll den Aufwand für die Anschlussunterbringung…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es korrekt, dass die Stadt…
17/5369: Nachfrage und Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020
… moderneren Stand gebracht? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 13.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisie- rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen wurden seit…satzaufwände inzwischen wieder erfasst? 13.9.2023 Klecker AfD Antwort Mit Schreiben vom 5. Oktober 2023 beantwortet…
17/5493: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…der AfD brachte vor, auf EU- Ebene sei eine Ausdehnung der Lieferkettennachweispflicht auf kleinere und…Heizungen zu tätigen. Kleinere Kommunen ab 10 000 Einwohner oder eventuell auch noch klei- nere Kommunen, falls…. Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…zu einem Rückfall gekommen sei. Eine Nutzung kleinerer Haftanstalten zur Unterbringung Siche- rungsverwahrter…
17/5370: Präventionsmaßnahmen gegen die Kriminalität hinsichtlich des Wahljahrs 2024 (Kommunalwahlen und Europawahl)
…schwarzen Regierungszeit benennen? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 12.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was hat…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was hat sie geplant, damit …meisten Linksextremisten wesent- lich öfters die AfD oder andere als „rechts“ geltende Parteien als Feindbild…
17/5382: Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes
…Drucksache 17 / 5382 14.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele zuvor abgeschobene…genannter Vorschrift nicht notwendig? 14.9.2023 Rupp AfD Eingegangen: 14.9.2023 / Ausgegeben: 11.10.2023 …
17/5373: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zu Drucksache 17/5093
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Ellwangen – Nachfrage zu Drucksache 17/5093 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft…Kommunen und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der Gesetzgeber…vergleichbare Vereinbarungen getroffen? 13.9.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…