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17/5568: Abschiebung des „Waldtanner Gambiers“
…Drucksache 17 / 5568 12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Migration Abschiebung des „Waldtanner Gambiers“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welches…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: … einen Asylfolgeantrag stellt? 11.10.2023 Rupp AfD Begründung Ausweislich einer Pressemeldung wurde…
17/5569: Pädagogische Assistenten in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen
…Drucksache 17 / 5569 12.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums… in den Grund-, Haupt- und Werkrealschulen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …Pädagogischen Assistenten zu verstehen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 9.11.2023 …
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
…der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Landtagsdrucksache…
17/5622: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus vom 11. Juli 2023
– Drucksache 17/5086
Zweiter Bericht des Beauftragten der L...…geschmiert worden seien. In der Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 16/4125, in der dies thematisiert…viel Kraft und Zuversicht. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, er bedanke sich beim Antisemitismusbeauf…CDU-Abgeordneten zu. In Mannheim sei es um ein kleines Kind gegangen, welches noch 1944 in Ausch- witz…
17/5556: Genehmigung von Privat-/Ersatzschulen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5330
…Ersatzschulen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5330 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: … Privatschulen abzuschaffen? 10.10.2023 Hörner AfD Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 6.11.2023 …
17/5505: „Enkeltrick“- und Schockanruf-Betrugsfälle in Baden-Württemberg: Aktuelle Zahlen und Entwicklungen
…dieser Straftaten gemacht? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 6.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich seit 2012 die …benennende) neue „Methoden“ ein? 28.9.2023 Goßner AfD Begründung Es sollen aktualisierte Daten zu sogenannten…
17/5522: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“: Durchsuchungsmaßnahmen am 27. September 2023 in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5522 4.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort… 27. Sep- tember 2023 in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Schleswig-Holstein und Thüringen. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die Durch- suchungsmaßnahmen in Baden…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Objekte in welchen…
17/5509: Bedrohte Wirbeltierarten im Ostalbkreis: Rückfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5092
…darstellen)? 28.9.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 3.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Um welche…Wirbeltierarten im Ostalbkreis: Rückfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5092 Drucksachen und Plenarprotokolle…des Bestands von Arten. In der Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5092 sind nach Ansicht des Fragestellers…
17/5371: Dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer der Landesregierung
…Landesregierung? 13.9.2023 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Staatsministeriums…1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 2.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…nach etwa 25 Prozent auf Leerfahrten. Diese Kleine Anfrage soll aufhel- len, inwiefern die Mitglieder …Staatsministerium im Einvernehmen mit den Ressorts die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Mit Blick auf Frage…
17/5508: Krankenstation und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…ausüben und wo diese bestehen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 3.10.2023 / Ausgegeben: 31.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Auf wessen…zugegriffen: 28. September 2023). Mittels dieser Kleinen Anfrage soll Transparenz geschaffen werden, wie sich…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf wessen Treiben hin wurde…