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17/4978: Vorfall mit einem Messer in Kupferzell am 11. Juni 2023
…Drucksache 17 / 4978 23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…einem Messer in Kupferzell am 11. Juni 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was war…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was war der Hintergrund des…Beispiel aus einer Gastronomie? 20.6.2023 Baron AfD Begründung In Kupferzell kam es laut Medienberichten…
17/4696: EU-Pläne nach „COM(2023) 127 final“ zur Neuregelung der Fahrerlaubnis – zum Beispiel die geplante Verkehrstauglichkeitsüberprüfung
…der Regionalversammlung Nord- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 5.6.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Rolle spielen Verkehrsteilnehmer…Existenz von Menschen verbunden sind? 5.6.2023 Sänze AfD Begründung Der Direktivenentwurf der EU-Kommission…
17/4989: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/2444 zum Verfassungsschutz- und Polizeigesetz und Verweisungskaskaden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort … und Polizeigesetz und Verweisungskaskaden Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wurde…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wurde die koordinierte Auswertung…Landesrecht – berufen? 21.6.2023 Goßner, Lindenschmid AfD Eingegangen: 26.6.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 …
17/4968: Zulagen nach §§ 5 und 6 der Erschwerniszulagenverordnung Baden-Württemberg
…4968 22.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort …Erschwerniszulagenverordnung Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge, Petitionen…welcher Begründung? 22.6.2023 Goßner, Lindenschmid AfD Begründung Die Frage der Entlohnung der Polizei…
17/4911: Straftaten in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis)
…und Verletzten“). Diese Kleine Anfrage soll an bestehende Kleine Anfragen (Drucksachen 16/7834, 16/…Staatsangehörigkeit auf- schlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 13.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte…Dezember 2022 (bitte alle Tabellen aus der Kleinen Anfrage Drucksache 16/7834 um die Jahre 2020, 2021…
17/5088: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4959
Gesetz zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes und anderer ...… CDU äußert, der Gesetzentwurf beinhalte viele kleine Schritte in die richtige Richtung. Daher stimme…Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz werde ein sehr kleiner Schritt gemacht. Seine Fraktion habe bereits in…werden könne. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, alles in allem würden mit den Ände- rungen…öffentliche Stelle antwortet auf Mitteilungen oder Anfragen, die ihr auf- grund der Erklärung zur Barrierefreiheit…
17/5059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 9. Februar 2023
– Drucksache 17/3900
38. Datenschutz-Tätigke...…Verbesserungsbedarf sehe. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, er habe im vorliegenden Tätigkeitsbericht…wuerttemberg.de/datenschutz oder postalisch auf Anfrage. An die Präsidentin des Landtages von Baden…Versorgung eingerichtet und vorrangig Start-ups kleineren bis mittleren Unternehmen zur Verfügung gestellt…Masten sowie statischen Herausforderungen auf dem Kleinen Schlossplatz wurden zunächst sie- ben der geplanten…
17/4912: Vorbereitungsdienst für das Lehramt
…stattgegeben? 12.6.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 13.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Schuldienst zu gewinnen. Mit Hilfe dieser Kleinen Anfrage soll ermittelt werden, wie erfolgreich Anwärter…Ministe- rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/4907: Aufschlüsselung der Kosten für die Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…Landeserstaufnahmestelle und Jahr aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…1Eingegangen: 12.6.2023 / Ausgegeben: 21.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ludwigsburg eine LEA für 1 000 Flüchtlinge?). Diese Kleine Anfrage soll die Zusammensetzung der Kosten für die…Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: Hinsichtlich der Fragen 1 bis …
17/4967: Überschneidungen zwischen Linksextremismus und umweltaktivistischen Gruppierungen in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…WürttembergDrucksache 17 / 4967 4 Kleinen Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid (AfD), „Klima- extremisten…aktivistischen Gruppierungen in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr…Radikalisierungen in den Umweltbewegungen möchte die Kleine Anfrage ausleuchten, wie die Über- schneidung und Beeinflussung…