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Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Personalsituation an den Flughäfen im Land. …Nutzern nur ein Strohfeuer gewesen. Auf Antrag der AfD befasste sich der Ausschuss mit der Personalsituation…Ausschussvorsitzenden erklärte der Minister auf Nachfrage der AfD in der Sitzung, genaue Angaben zum Thema könnten …
Einigkeit beim Thema Bürokratieabbau, aber Differenzen bei der Verkehrswende
…kein adäquater Ersatz sei. Daran arbeite man. Die AfD habe geäußert, kleinere Städte seien weiterhin nur… Gastgewerbe und im Tourismus tätig sei. SPD und AfD hätten die hohe Vertragsauflösungsquote von rund …
Impressionen vom Wahlabend
…Gespannte Mienen bei der SPD Wahlanalyse bei der AfD-Fraktion Steht Rede und Antwort: Hans-Ulrich Rülke…
Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Soforthilfen
…voneinander unabhängigen Anträgen der Fraktionen von AfD und FDP/DVP diskutierte der Ausschuss über die Gefahr…
Untersuchungsausschuss „Baden-Württemberg-Haus“ hat sich konstituiert
…Claus Paal (CDU), Daniel Born (SPD), Carola Wolle (AfD) sowie Gabriele Reich-Gutjahr (FDP/DVP). Pressemitteilung…
Sozialausschuss unterstützt neue Wohnformen für pflegebedürftige Menschen
…eine „Zwangsbeglückung“ ablehnten, so Hinderer. Die AfD habe vermutet, der bürokratische Aufwand für die …
Finanzausschuss befasst sich mit Mehrausgaben des Landes durch Corona-Krise
…hat in der Sitzung auf Antrag der Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP über Hilfspakete und Mehrausgaben des…
Innenausschuss stimmt ebenfalls mehrheitlich für neues Polizeigesetz
…und CDU für den Gesetzentwurf. Die Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP stimmten dagegen, wie der Ausschussvorsitzende…
Ständiger Ausschuss stimmt mehrheitlich für neues Polizeigesetz
…und CDU für den Gesetzentwurf. Die Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP stimmten dagegen, wie der Ausschussvorsitzende…
Umweltausschuss betont: Umwelt und Landwirtschaft stärker zusammenbringen
…eingereichten Volksantrags“, erklärte Dr. Bernd Grimmer (AfD), der Vorsitzende des Gremiums. Auf Antrag der Fraktionen…