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17/6711: Nachfrage zu Drucksache 17/6347 – Informations- und Prüfpflichten bei Geschäften zwischen Kommunen und Gemeinderatsmitgliedern
…17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Nachfrage…Lektüre der Beantwortung der ursprünglichen Kleinen Anfrage Drucksache 17/6347 unmittelbar klärungsbedürftig…
17/6712: Bilanz der Ausschreitungen am 1. Mai 2024 in Stuttgart
…17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Tim Bückner…Demonstration wurde infolge aufgelöst. Die Kleine An- frage an die Landesregierung soll die Hintergründe…
17/6719: Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg
…17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Florian Wahl und Sascha Binder SPD…
17/6720: Anstehende Freibadsaison und damit einhergehende Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen für die Badeeinrichtungen im Landkreis Schwäbisch Hall
…17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP Anstehende…anstehende Freibadsai- son unternommen (siehe hierzu Kleine Anfrage Drucksache 17/5504 des Abg. Stephen Brauer…
17/6580: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coronakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…- nakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte…erteilt? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die weitere Entwicklung der Zuwanderung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie entwickelte sich die Zahl…
17/6565: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, abgelehntem und offenem Schutzstatus
…1Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… nach Frage 1 zum Stichtag 31. März 2024? Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Emil Sänze AfD und…Sänze AfD Begründung Bezugnehmend auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/3357 nun die Aktualisie- rung…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende mit…
17/6479: Chancengleichheit von Frauen und Männern im Bereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration
…1Eingegangen: 21.3.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche…seit dem Jahr 2016 konkret Einfluss genommen? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD und…Abbau der Benachteiligungen beitragen. Diese Kleine An- frage hat einerseits zum Ziel, die bisherige Umsetzung…Baden-Württemberg fallen. Zudem soll mit der Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht werden, welche Maßnahmen…
17/6531: Neue Messerkriminalität und die Messerstecherei in der Radgasse in Aalen
…1Eingegangen: 3.4.2024 / Ausgegeben: 7.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Migrationshintergrund und der Vornamen dieser Personen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Schwäbische Post vom 25. März 2024). Diese Kleine Anfrage soll Unklarheiten in Bezug auf den Tathergang…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle mit dem Tatmittel…
17/6405: Nachtbetrieb der Zahnradbahn in Stuttgart
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6405 13.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort… Nachtbetrieb der Zahnradbahn in Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher… Uhr Kleinbusse den Fahrgasttransport. Die Kleine Anfrage soll Daten zur Förderung und Auslastung der…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe hat sie Fördermittel…
17/6435: Barrierefreier ÖPNV und SPNV in den Landkreisen Rastatt und Freudenstadt
…1Eingegangen: 15.3.2024 / Ausgegeben: 7.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Im Rahmen…Umbaumaßnahmen bekannt? 15.3.2024 Hentschel GRÜNE Kleine Anfrage des Abg. Thomas Hentschel GRÜNE und Antwort…Bedürfnissen oder Mobilitäts einschränkungen. Diese Kleine Anfrage soll den Status Quo im Landkreis Rastatt und…beantwortet das Mi nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Im Rahmen welcher Programme…