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13/71: 71. Sitzung der Wahlperiode 13
…- Eingliederungsgesetzes – übrigens nicht so klein-klein, son- dern es ging um einige Dutzend Sonderbehörden…CDU: Aber nicht die kleinen Ge- meinden! – Gegenruf des Abg. Drexler SPD: Die kleinen könnten das auch!)…. . . . . . . . . . . . . . . . 4978 2. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung…. . . . . . . . . . . . . . . . 5040 6. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Ant- wort der Landesregierung…
13/70: 70. Sitzung der Wahlperiode 13
…haben dazu eine Anfrage gestellt. Das war auch eine ganz tolle Sache. Wir stellen Anfragen an die Landes…Mitglied Ihrer CDU-Fraktion –, dass doch kleinere Landkreise und kleinere Stadtkreise – er hat keine Namen genannt… – Ich saß damals andächtig und vielleicht ein kleines biss- chen fasziniert als Innenminister auf der…waltungsreform durch den Ministerpräsidenten auf eine An- frage von uns erklärt, es sei ein völliger Unsinn, die…
13/69: 69. Sitzung der Wahlperiode 13
…5. Fragestunde – Drucksache 13/3161 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD – Ökotourismus im…sich das denn ent- sprechend nieder? In meiner Anfrage und in unserem An- trag ist das angesprochen worden…Unterschied. Aber Sie wissen ganz genau, dass es einen kleinen Punkt gibt, bei dem wir aufpassen müssen. Es gibt…Erstens: die Sonderbestimmungen für so genannte kleine Lotterien mit einem Gesamtvolumen der Einsätze …
13/68: 68. Sitzung der Wahlperiode 13
…von 10 % verlangt. Das ist vor allem für kleine und kleinere Träger tatsächlich ein großes Pro- blem, …mit Seriosität zu tun. Das sind sehr wohl kleine und kleinere Träger, die seriös sind. (Abg. Alfred Haas…Engelhardt . . . . . . . . . . . 4829 1. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…
13/67: 67. Sitzung der Wahlperiode 13
…Landesregierung nicht bereit, in ihrer Ant- wort auf die Kleine Anfrage Drucksache 13/2984 konkret auf die gestellten… Die Landesregierung hat sehr wohl auf die Kleine Anfrage gewissenhaft und so konkret, wie es ihr möglich…Landesregierung hat in der Beantwortung der Kleinen An- frage allerdings keinen Zweifel daran gelassen –…Damit ist die Mündli- che Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü…
13/66: 66. Sitzung der Wahlperiode 13
…Baden-Württemberg – Drucksache 13/1722 b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Ant- wort der Landesregierung…strukturkommission – Drucksache 13/2013 c) Große Anfrage der Fraktion der SPD und Ant- wort der Landesregierung… Polizeiposten haben ein Manko: Zumindest die kleineren von ihnen schließen üblicherweise nämlich um 16…wollen den Beamtinnen und Beamten vor allem in den kleinen Polizeiposten einen noch wirkungsvol- leren Einsatz…
13/65: 65. Sitzung der Wahlperiode 13
…Mikrozephalus ist klei- ner als eine Laus! – Heiterkeit – Abg. Walter GRÜ- NE: So klein ist der Theurer … Damit ist die Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü…Fragestunde – Drucksache 13/2976 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE – Stichtagsregelung… . . . . . . . . . . . . . 4584 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Herbert Moser SPD – Novellierung des Kommunalabga…
13/63: 63. Sitzung der Wahlperiode 13
…Fraktionen) Ich sage Ihnen, da geht es nicht nur um „kleine Brötchen“, sondern wenn man alles zusammennimmt…, so bei den soziokulturellen Zentren, bei den kleinen Theatern und bei den freien Theatern. Insgesamt…besser wählen! Der Barwert Ihrer Rede wird immer kleiner!) Meine Damen und Herren, ein weiterer Schwerpunkt… bedau- erlich. Es geht doch nicht darum, die „kleinen Leute“ stär- ker zu belasten, sondern es geht uns…
13/62: 62. Sitzung der Wahlperiode 13
…dieses Problem umgeht, indem sie für kleine Maßnahmen einen kleinen Selbstbehalt (Abg. Hauk CDU: Genau…Diese Große Anfrage der FDP/DVP ist fast ein Jahr alt. Die Inten- tion der Großen Anfrage wird aber gerade…nicht ange- sprochen habe, weil ich nicht ganz klein-klein werden woll- te, will ich noch ergänzen. Ich …3. Fragestunde – Drucksache 13/2873 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD – Ausschreibungsmodalitäten…
13/61: 61. Sitzung der Wahlperiode 13
…die Zu- schüsse für Verbünde ihrem Zweck nach ein klein wenig umzusteuern, nämlich in Zukunft auch Zuschüsse…vorgesehene Selbst- behalt von 100 000 € bedeutet für kleine Maßnahmen, dass sie kaum noch zu 50 % gefördert…Zerstückelung der Straßenbauverwaltung in viele kleine Teile, Bruchstücke, leider sofort wieder rückgängig…durchgreifendes Projekt. Sicherlich müssen wir alle in kleinen Schritten an verschiedener Stelle dabei aktiv sein…