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17/5727: Migranten mit von polnischen Behörden ausgestellten Visa
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…von polnischen Behörden ausgestellten Visa Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann… Soziales, Gesund- heit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann hat sie welche Kenntnisse…
17/5863: Schulwechsel in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Darstellung in absoluten und prozentuellen Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5804: EWayBW
… Engel“. Drucksache 17 / 5804 16.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Antwort des Ministeriums für Verkehr EWayBW Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was waren…dem o. g. Projekt Probleme, die mit dieser Kleinen Anfrage aufgegriffen werden. Antwort Mit Schreiben…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was waren ihre ursprünglichen…
17/5805: Novellierung der Landesgaragenverordnung
… Engel“. Drucksache 17 / 5805 17.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort… Novellierung der Landesgaragenverordnung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…? 17.11.2023 Rolland SPD Begründung Die Kleine Anfrage fragt nach möglichen Änderungen in der Landesgaragenver…Energiewirtschaft, sowie dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Wie hat sich in den vergangenen…
17/5814: Polizeiliche Razzien in Moscheen und anderen islamischen Gebäuden am 16. November 2023
… Engel“. Drucksache 17 / 5814 17.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…islamischen Gebäuden am 16. November 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Objekte/Moscheen/Gebäude…
17/5783: Kriminalstatistik in den großen Städten in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr, Christian Gehring, Tim…in den großen Städten in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch…Huber, Dr. Miller CDU Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie sich die Kriminalstatistik…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die auf die Bevölkerungszahl…
17/5803: Bilanz und Perspektive der Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
…Öffentlichkeitsarbeit • Im Juli 2022 wurden im Rahmen diverser Anfragen, insbesondere infolge der Reportage des ZDF-Magazins…wurden die Clips in zwei Kategorien (Kampagne mit kleinem Budget; Equality & Inclusive Communications) für… „didacta“ vom 7. bis 11. März 2023. • Auf Anfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde am 17. März …
17/5845: Analyse der Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen
… Engel“. Drucksache 17 / 5845 22.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des… Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet… sind durch die Antworten der vorliegenden Kleinen Anfrage besser diskutierbar. Antwort Mit Schreiben…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich die aktuelle…
17/5791: Autonomes und automatisiertes Fahren in Baden-Württemberg
…matisierung) zulässig ist; 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Projekts RABus fährt. 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Waren nutzen möchten; Der Landesregierung sind Anfragen von Unternehmen und Kommunen bekannt, die autonome…des TAF BW sind For- schungseinrichtungen sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Aber auch große…
17/5798: Situation in den Freibädern in Stuttgart
…1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat… (aufgeschlüsselt nach Jahr und Standort)? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Gruppen junger Männer waren daran beteiligt. Die Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Sicherheitslage in…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der…