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16/9969: Wohnbauförderung und Sozialmietwohnungen im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell
…Sozialmietwohnungen vor Ort ab. Die Kleine Anfrage baut somit auf eine ähnliche Kleine Anfrage aus dem Jahr 2018 auf…aufgeschlüsselt für die einzelnen Ge- meinden)? Kleine Anfrage der Abg. Nese Erikli GRÜNE und Antwort…Vor diesem Hintergrund fragt die vorliegende Kleine Anfrage die Zuwendungen des Landes im Wahlkreis Konstanz…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Umfang und mit…
16/9968: Mehrfachversendung von Wahlunterlagen 2021
…Durchführung der Briefwahl zu ge- währleisten? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort …9968 2 7. Sind ihr – siehe Begründung der Kleinen Anfrage – in der Vergangenheit Fälle, und falls ja…Briefwahlverfahrens zu beeinträchtigen. Die Kleine Anfrage soll klären, in welchem Umfang solche Unregelmäßigkeiten… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Verfahrenssoftware…
16/9982: Potenzial für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in den Landkreisen Heilbronn und Ludwigsburg
…die landwirtschaftlichen Betriebe im Land? Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie aus umweltpolitischen…Anlagengröße gelten verschiedene Einspeisevergü- tungen. Kleine Anlagen bis zu einer installierten Leistung von…schreibungsverfahren für Anlagen über 750 kW teilnehmen. Kleinere Anlagen schließt die Verordnungsermächtigung …
16/9967: Wirtschaftliche Situation der Floristik angesichts der Zwangsschließungen
…Verkaufsverbot in Supermärkten zu erlassen? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort …schwierige Situation des Floristik- Gewerbes. Diese Kleine Anfrage soll Transparenz zur Situation herstellen, …für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie die wirtschaftliche…
16/9957: Kurzarbeit in Baden-Württemberg
…die Bewilligung oder Ablehnung davon erging? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Kurzarbeitergeld…
16/9961: Radonvorsorgegebiete im Regierungspräsidium Freiburg
…fenen Gemeinden in den Prozess eingebunden? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Anhand welcher Kriterien… Quadratkilometern festgelegt. Bei ein- zelnen kleinen Gemeinden könnte die Wahl des Koordinatensystems…
16/9977: Umstände der Festnahme eines Elfjährigen in Singen
…Engel“. Drucksache 16 / 9977 25. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort…berichtetet am 12. Februar 2021 darüber. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die konkreten Um- stände in Erfahrung… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchem Grund wurde der… zu den aufgeworfenen Fragen im Rahmen der Kleinen Anfrage derzeit keine Stellung beziehen. Generell…
16/9971: Neue Entwicklungen rund um die Justizvollzugsanstalt (JVA) Rottweil im Februar 2021
…Engel“. Drucksache 16 / 9971 24. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…. 2021 Sänze AfD B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage greift die Berichterstattung des „Schwarzwälder… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann hat sie bei welcher ursprünglich…Aufgrund der Fristsetzung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage wird darauf verzichtet, ein Beteiligungsverfahren…
16/9953: Negative Auswirkungen der Fehlbetragsförderung durch das Land für die Kommunaltheater
…Kunst die kommunalen Theater explizit bittet? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Einvernehmen mit dem Ministe- rium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/9956: Situation der Grundbuchämter in Baden-Württemberg
…Grundbuch - ämtern Böblingen und Waiblingen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP …Grundbuchangelegenheiten klagen. Daher sollen mit dieser Klei- nen Anfrage die aktuelle personelle und organisatorische… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Sind der Landesregierung…