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17/1342: Aktuelle Situation in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) für Asylbewerber
…weiter zu betreiben? 29.11.2021 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des …WürttembergDrucksache 17 / 1342 B e g r ü n d u n g Diese Kleine Anfrage dient der Informationsfindung. Sie soll ermitteln…Einschätzung der Lage soll daher mitunter diese Kleine Anfrage dienen. A n tw o r t Mit Schreiben vom 23…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf Asyl …
17/1277: Verkehrssicherheit E-Lastenfahrräder und E-Scooter in der Landeshauptstadt
…Kleinkrafträdern (Mofas) schon der Fall ist? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…verkehrsachsen und oft mit hoher Geschwindigkeit. Die Kleine Anfrage will den Status Quo Verkehrssicherheit E-Lastenfahrräder…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie oft kam es seit 2018 zu…
17/1334: Maßnahmen zum Ausbau der Gäubahn – was ist aktueller Stand?
… für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Bei dem in dieser Anfrage angesprochenen Konzept…Schiene und Straße im Bereich Horb–Rottweil? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Mit der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gastel, Christian Kühn (Tübingen…
17/1370: Anwendung des digitalen Ausschreibungsverfahrens QSBW 4.0 und des Building Information Modelling (BIM) in Ausschreibungen im Straßenbau des Regierungspräsidiums Freiburg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie häufig wurden die Vorgaben…
17/1383: 3G-Testpflicht in Betrieben
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 1383 3.12.2021 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchen Fällen müssen die…
17/1371: Neue Imagekampagne „THE LÄND“
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 1371 2.12.2022 Kleine Anfrage der Abg. Sascha Binder und Dr. Boris Weirauch…0222.8.1 nimmt das Staatsministerium zu der Kleinen Anfrage wie folgt Stellung: 1. Welche konkreten Werbemaßnahmen…
17/1319: Ingenieurnachwuchs in Baden-Württemberg
…Zahlen; Zahlenwerte und grafische Darstellung)? Kleine Anfrage des Abg. Tobias Vogt CDU und Antwort des…von einem Ingenieursstudium abhalte. Die Kleine Anfrage soll Zahlenmaterial zutage tragen, welches …Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/1288: Wurde einem nicht gegen Covid-19 geimpften Patienten im Städtischen Klinikum Karlsruhe gGmbH (SKK) die zweckmäßige Behandlung verwehrt, sodass er verstarb?
…Verwaltung und der medizinischen Praxis gerichtet? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Existieren vonseiten des Sozialministeriums…
17/1134: Aktuelle Umweltrisiken der Tank- und Rastanlage „Enztal“ im Wasserschutzgebiet „Unteres Enztal“
…allgemein im Umfeld des Wasserschutzgebiets)? Kleine Anfrage es Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und … Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann und unter welchen genehmigungsrechtlichen… die Verringerung der Umweltbelastung sind: • kleinere Anlage, weniger Flächenversiegelung, • reduziertes…
17/1347: Geplante Verbannung Schwerlastverkehr aus Straßburg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 1347 1.12.2021 Kleine Anfrage des Abg. Willi Stächele CDU und Antwort …beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist ihr bekannt, dass die Stadt…