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17/1624: Bedeutung und zukünftige Unterstützung von interkommunalen Gewerbegebieten im Landkreis Schwäbisch Hall
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 1624 14.1.2022 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Welche jeweilige Bedeutung …Rahmen der Beant- wortung der vorliegenden Kleinen Anfrage beziffert werden. Grundsätzlich soll die …Gewerbegebieten mit bis zu 750 000 Euro förderfähig, wenn kleine und mittlere Unternehmen gemäß der Allgemeinen…
17/1600: 37. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das Jahr 2021
…Maßnah- me auf Anfrage der betrofenen Person erfolgte. Anhaltspunkte für eine solche Anfrage lagen nicht…keit eines Impfschutzes fokussierten sich die An- fragen zunehmend auf die Frage, ob die Abfrage des … in Präsenz zu er- möglichen, häuften sich die Anfragen, inwieweit ein Betrieb selbständig die „3G-Regel… LfDI BW I 37. Tätigkeitsbericht I 2021 Ein kleiner Wermutstropfen dabei war, dass sich das Sozialministerium…
17/1444: Umgang mit dem Nachlass Otto Herbert Hajeks
…Württemberg? 10.12.2021 Rivoir, Steinhülb-Joos SPD Kleine Anfrage der Abg. Martin Rivoir und Katrin Steinhülb…Stuttgart zu sehen sein könnten. Mit dieser Kleinen Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, inwie- weit…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:… ein kleineres Werk (Öl auf Leinwand). Das Ergebnis der im Zuge der Be- antwortung dieser Kleinen Abfrage…
17/1551: Antisemitismusvorwürfe gegen einen Landesbeauftragten
…Leistungen und Jahren? 3.1.2022 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Debatte in der Öf- fentlichkeit auslöste. Diese Kleine Anfrage soll aufhellen, inwiefern diese Vorwürfe berechtigt…. IV beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann sind ihr die Vorwürfe…
17/1564: Entwicklung des Windenergieausbaus im Landkreis Heilbronn
…an diesen Standorten erwarteten Leistung)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…Ministerium für Landes- entwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich der Ausbau der…DVP begannen mit einer Reihe von inte- ressanten Anfragen zur Entwicklung des Windenergieausbaus in verschiedenen…Heilbronn bis zum heutigen Stand keine solche Anfrage veröffentlicht wurde, soll dies hiermit abgedeckt…
17/1489: Drohnen im Wengert
…Einsatz und Betrieb von Drohnen anzubieten? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU und Antwort…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass die Staatliche…
17/1578: Bilanz des bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings am 1. Dezember 2021 in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 1578 12.1.2022 Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort…im Kampf gegen Hass und Hetze“. Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Bi- lanz des Aktionstags in Baden-…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie definiert die Landesregierung… Unterlagen sichergestellt. Daneben wurden eine kleine Menge an Betäubungsmitteln sowie falsche Blanko…
17/1561: Entkriminalisierung Schwarzfahren
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 1561 10.1.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU und Antwort…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Fallzahlen…
17/1554: Kälbertransporte ins Ausland
…Ver- braucherschutz auf seine Antwort auf die Kleine Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU, Tierschutz beim … Pro- gramm zur Förderung von Investitionen in kleinen landwirtschaftlichen Betrieben werden Rinderhalter…
17/1565: Zuganbindung der Stadt Erbach nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021
… Nord. Die Kleine Anfrage soll Aufklärung über die Veränderungen bringen. Kleine Anfrage des Abg. Martin…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Verbindungen im Regional…