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15/6126: Artikel 561 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) – Auswirkungen einer möglichen Änderung des Artikels der ZK-DVO auf deutsche Grenzgänger
…die Firmenfahrzeuge privat nutzen (dürfen)? Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Lusche CDU und Antwort …Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: V o rb e me rk un g Das materielle…Regelung kommen, so riskieren sie schon bei einem kleinen Umweg oder bei anderen Fahrten als von oder zur…
15/6462: Mögliches neues Verbindungsgleis zwischen Pfalz- und Rheintalbahn („Dammerstocker Kurve“)
…regionalplanerischen Festlegung dieser Trasse? Kleine Anfrage des Abg. Johannes Stober SPD und Antwort…Mittlerer Oberrhein jedoch nicht mehr. Diese Kleine Anfrage begehrt daher Aufklärung über die historischen…Ministe - rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die sogenannte „Dammerstocker…
15/6408: Mindestlohn: Kontrolle und Konsequenzen
…Engel“. Drucksache 15 / 6408 28. 01. 2015 Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung…]) 1. Ist ihr bekannt, ob erwogen wird, für kleine und mittlere Betriebe eine Ver- einfachung in der…bürokratischen Mehraufwand zu rechnen. Die Große Anfrage hat das Ziel, konkrete bürokratische Auswirkungen…Landesregierung beschlossene Antwort auf die Große Anfrage. Krebs Ministerin im Staatsministerium Landtag…
15/6468: Maßnahmen gegen die steigende Zahl von Wohnungseinbrüchen
…um sich gegen Wohnungseinbrüche zu sichern? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und… Einvernehmen mit dem Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der Wohnungseinbrüche…die Ausführun- gen des Innenministeriums zur Kleinen Anfrage der Fraktion der CDU – Zunah- me von Wohnungseinbrüchen…
15/6452: Übergänge von Grundschulen in Karlsruhe auf private weiterführende Schulen
…Privatschulen? 04. 02. 2015 Meier-Augenstein CDU Kleine Anfrage der Abg. Bettina Meier-Augenstein CDU und…Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/6458: Fördermittel und Unterstützungsprogramme für die Bundesgartenschau (BUGA) 2019 in Heilbronn
…Union in Bezug auf die BUGA 2019 in Heilbronn? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …Ministerium für Ver- kehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/6531: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Absatz 3 Satz 1 UrhG zu beachten. Danach dürfen kleine Teile eines Werks und Werke von geringem Umfang…Januar 2013 die Rege- lung, dass das Kopieren von „kleinen Teilen“ von Werken für den Unterrichtsgebrauch …Selbstversorgung, in der freien Landwirtschaft und in Klein- und Hausgär- ten“ des Verbandes der Bediensteten…Verbindung mit § 55 Abs. 1 und 2 LBO). Weil die An- frage, würde ihr entsprochen werden können, nach - barliche…
15/6533: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…artenschutzfachlicher Erhebungen beauftragt. Auf Anfrage wurde dem Gutachterbüro ei- ne Befahrerlaubnis …Ergebnisse: 1. Rotmilan-Altvogel: vergiftet, mehrmals kleinere Mengen bzw. Spuren an Parathionethyl E 605 (nicht…sich auf seine Mutter und insbesondere auf seine kleine Schwester und kommt in der Regel entspannt von …zurückliegenden Kostenüber- deckungen nur zu einem ggf. kleinen Teil denjenigen Personen zugute käme, denen durch…
15/6453: Öffentlicher Personennahverkehr zwischen Neckarbischofsheim und Bad Rappenau
… 04. 02. 2015 Gurr-Hirsch, Brunnemer CDU Kleine Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch und Elke Brunnemer…Ministe- rium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die Vernetzung…
15/6441: Windkraftanlagen
…- gerbeteiligung durchgeführt werden muss? Kleine Anfrage des Abg. Wilfried Klenk CDU und Antwort …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welcher wissenschaftlichen…