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15/8084: Pflegeeinrichtungen und Ausbildungssituation im Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt
…aufgeschlüsselt nach Beruf und Einrichtung)? Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des…18.02.2016 Wald CDU Be g rü nd u ng Mit der Kleinen Anfrage soll der aktuelle Stand der Pflegeeinrichtungen…Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren die Kleine An- frage wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…
15/8096: Umgang mit und Folgen der Kleinen Anfrage „Finanzpolitische Bilanz bei der Polizei BW – Verbotene Wahlwerbung für die SPD durch Herrn Innenminister Gall?“
…ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Warum beantwortete sie nicht die in der Kleinen Anfrage 15/8042 …Landesregierung auf die Kleine Anfrage 15/8042 beant- wortet nicht alle in der Anfrage gestellten Fragen. …1. Warum beantwortete sie nicht die in der Kleinen Anfrage 15/8042 gestellte Frage, ob sie die im Umlauf…Bilanz könne es sich um Wahlwerbung handeln? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…
15/8098: Möglichkeiten beim sozialen Wohnungsbau
…bereitstellen? 03. 03. 2016 Locherer CDU Kleine Anfrage des Abg. Paul Locherer CDU und Antwort …Länd - lichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Werden die derzeitigen Regelungen…
15/8095: Wieder kritisiert das Verwaltungsgericht Karlsruhe die Stellenvergabe durch das Innenministerium – Ist der Innenminister gewillt, für ordnungsgemäße Stellenbesetzungsverfahren zu sorgen?
…Offenburg im Innenministerium aufgearbeitet? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…0300.0/46 beantwortet das Innenministe- rium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es richtig, dass das Verwaltungsgericht…
15/8099: Schutzzone für das Black Forest Observatory (BFO)
…errichtet werden dürfen? 07. 03. 2016 Beck CDU Kleine Anfrage des Abg. Norbert Beck CDU und Antwort des…für Umwelt, Klima und Ener- giewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist geplant, die Schutzzone …
15/8093: Finanzierung der Bergwacht in Baden-Württemberg
…Benutzungsentgelten aufrecht erhalten wer- den muss? Kleine Anfrage der Abg. Thomas Blenke und Norbert Beck CDU…Blenke, Beck CDU B e g rü n d un g Mit dieser Kleinen Anfrage soll in Fortführung und Ergänzung des Antrags…4/3 beantwortet das Innen - ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die Förderung der Rettungsmittel…
15/8090: Vom konjunkturellen Mehrwert der Aufnahme von Flüchtlingen im Land
…Kenntnis im Land aus? 26. 02. 2016 Locherer CDU Kleine Anfrage des Abg. Paul Locherer CDU und Antwort …15 / 8090 2 B e g rü n d un g Mit dieser Kleinen Anfrage sollen positive Aspekte, die durch die Aufnahme…Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Berechnungen, die den…
15/8091: GSM-R (Global System for Mobile Communications – Railway) Netzabdeckung im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im Landkreis Biberach
… ge- plant sind? 26. 02. 2016 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Stellen entlang der…
15/8092: Erneute gewalttätige Störungen linker Gruppierungen gegen die „Demo für alle“
…Steuergel- dern finanzierten Organisationen)? Kleine Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU und Antwort …in Abstimmung mit dem Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Teilnehmer gab es …Kundgebung „Bündnis Vielfalt für Alle“ auf dem Kleinen Schlossplatz wurde durch Bündnis 90/Die Grünen …
15/8085: Errichtung von Seminar- und Institutsgebäuden des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) in Karlsruhe
…zugänglich? 17. 02. 2016 Meier-Augenstein CDU Kleine Anfrage der Abg. Bettina Meier-Augenstein CDU und…trifft das geplante Bauvorhaben auf Skepsis. Die Kleine Anfrage soll Auskunft über den aktuellen Stand der …Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …