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17/47: 47. Sitzung vom 13.10.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 2679 23. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Kultusministeriums vom 25. Juli 2022 auf die Kleine Anfrage des Kollegen Dr. Fulst-Blei aus Ihrer Fraktion…Münd- lichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Vielen Dank. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer…
17/46: 46. Sitzung vom 12.10.2022
…Ministerin, ich bin schon verwundert, mit welchem Klein-Klein und welchen Ne- bensächlichkeiten sich die SPD…Grunde im Vordergrund stehen muss und nicht das Klein-Klein der SPD? (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) … Anfra- gen in diesem Bereich. 2018/2019, im zweiten Berichtszeit- raum, hatten wir mit 300 Anfragen schon…schon 370 Anfra- gen. Auch im aktuellen Jahr hatten wir bis Ende September schon 175 Anfragen. Sie sehen…
17/44: 44. Sitzung vom 21.7.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 2492 26. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…bei Anfragen der Sicherheitsbehörden zum Zweck der Verfolgung von Bagatelldelikten und kleineren Ordnungswidrigkeiten…jetzt das große Ganze sehen und nicht immer das Klein-Klein zwischen Opposition und Regie- rung. Man muss…
17/43: 43. Sitzung vom 20.7.2022
…unser Land. Genau deshalb ist es mit kleinen Reförmchen und kleinen Schräub- chen, an denen die Landesregierung… leider doch wieder in Ihr parteipolitisches Klein- Klein zurückgefallen. (Abg. Andreas Stoch SPD schüttelt… Forschung und neues Denken. Abschließend ein kleines, aber umso wich- tigeres Beispiel: der Preis für…das die Grundlage für den Erfolg der zunächst kleinen Staaten, später des Großherzogtums und Königreichs…
17/41: 41. Sitzung vom 23.6.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 2319 19. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 so- eben zurückgezogen worden ist. Wir haben aber noch acht An- fragen auf …handlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 9 erfolgt. Sämtliche Mündliche Anfragen sind für heute erledigt…
17/40: 40. Sitzung vom 22.6.2022
…Umsetzung. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Zwei kleine Beispiele. Da ist zum einen die Abschaffung der…gehören zu der exklusiven und bisher leider noch kleine- ren Gruppe, die es geschafft hat. Sie waren bereits… Gleichstellung als Schimpfwort!) Das ist ein kleiner Unterschied im Wortlaut, aber ein sehr gro- ßer… GRÜNE) An die Adresse der AfD habe ich einen kleinen Tipp: Lesen Sie einen Antrag erst einmal durch…
17/38: 38. Sitzung vom 12.5.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 2161 22. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…gezeigt?) Darauf sollten wir aufbauen, statt im Klein-Klein, in Empfind- lichkeiten zu verharren oder uns…2342 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler…
17/37: 37. Sitzung vom 11.5.2022
…diese große, umfassende Strukturmaßnahme? Das Klein-Klein der Landkreisdirektionen war längst überholt,… sonst würde die Staatsanwaltschaft gar nicht anfragen. Also, in ih- rer Vorprüfung muss die Staatsanwaltschaft…erwei- sen lässt, die Angelegenheit nicht auf dem kleinen Dienstweg klären. (Vereinzelt Beifall – Abg.…betonen –: Die Lösung kann jetzt nicht etwa sein, kleinere Polizeiposten auf- zulösen; denn gerade sie tragen…
17/36: 36. Sitzung vom 4.5.2022
…beschlossen hat, sind richtig, weil sie vor allem kleine und mittlere Einkommen entlasten. (Abg. Bernd…nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags eine klei- ne Bilanz zu ziehen. Das mache ich auch gern, denn… so wichtig, sich klar dazu zu bekennen. Ein kleiner Gruß an die Kollegin Konrad: Nicht alles, was von…. Hier hat das Land – das gilt gerade für die kleinen Haltungen, auch für Mobilställe usw. – gewisse…
17/35: 35. Sitzung vom 7.4.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 1997 39. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Sänze hatte da- zu am 10. November 2021 eine Kleine Anfrage gestellt, die Ende Dezember beantwortet wurde…sich auf sehr, sehr dünnes Eis bege- ben. Ihr Klein-Klein in der ersten Runde war es einfach nicht wert…